Die Würde des Menschen.

Nürnberg, den 28. Mai 2009

von Hans-Jürgen Graf

Artikel 1 des Grundgesetzes:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Lese ich den Artikel 1 unseres Grundgesetzes, dann erscheinen vor meinem geistigen Auge immer wieder Bilder. Bilder von Szenen die ich zum Teil selbst erlebt habe und die mir erzählt wurden. Ich sehe alte und schwer kranke Menschen auf stationären Abteilungen in Pflegeheimen, hinein gebunden in ihre Betten. Mit Bauchgurten oder Handgelenksriemen fixiert. Manchmal fast alle "Insassen" einer Abteilung. Ich sehe Behinderte, jung und alt, die sich nur sehr wenig selbstständig fortbewegen können, wie sie darauf warten dass jemand Zeit aufbringen kann sie mit dem Rollstuhl nach draußen zu bringen. Über ihrem Warten sehe ich mehrfach die Sonne untergehen. Ich sehe ausgekühltes Essen und volle Gläser und Schnabeltassen auf den Nachttischchen in den Kliniken und Pflegeheimen, sowie die hungrigen und durstigen Augen der Bettlägrigen. Einige von ihnen tragen Zeichen auf ihrer Haut, Zeichen von Geringschätzung und Entwürdigung, von Gewalt.

Jugendliche drängen sich in irgendwelchen Ecken auf der Straße und in den Parks, mit Flaschen und Zigaretten in der Hand. Sie stoßen sich gegenseitig von den Parkbänken, sind cool und glauben an ihre eigene Wirkung. Gehe ich vorbei, sehe ich Leere und Hoffnungslosigkeit in ihren müden Augen.

Kinder spielen auf der Straße und in Hinterhöfen. Sie sind ausgelassen und aufgedreht. Ihre Augen glänzen für eine kleine Weile. Rufen die Mütter sie nach Hause, senkt sich manches Haupt und die Beine laufen gar langsam. Bei dem Einen, weil er gerne weiter spielen möchte, beim Anderen weil er nicht nach Hause möchte in ein Heim der Verachtung und Gewalt.

Menschen eilen zu ihren Arbeitsplätzen. Ja nicht unpünktlich sein. Arbeitgeber messen erbarmungslos Minuten und Sekunden. Ein wahrer Spießrutenlauf durch die Masse der Erwerbslosen mit dem Wissen im Genick, dass genügend auf die eigene Stelle warten. Man nimmt seinen Platz am Schreibtisch, der Werkbank ein und ist glücklich diesen Tag zumindest gut begonnen zu haben. Eigentlich kann es jeden Moment soweit sein, dass die Kündigung kommt. Deswegen stille halten und ja nichts Kritisches sagen. Das Arbeitsplatzfreisetzungsfallbeil ist stets gut gespannt. In den Gesichtern einiger Arbeitgeber steht die Gier auf Gewinn offen geschrieben. Gewinn um jeden Preis. Es lässt sich gut und billig das Arbeitsvieh im Zaum halten mit dem Fallbeil in der einen und der Stoppuhr in der anderen Hand.

Ich ziehe vorbei an Geschäften und kleinen Betrieben, denen das Wasser bis zum Hals steht. Sie ringen um jeden Auftrag und werden doch wieder geschlagen von den Dienstleistungskonzernen, den Massenfertigern und ihren Handlangern. Steht man lange genug vor ihren Häusern, kann man beobachten wie ihnen die Luft ausgeht. Wie sie aller Mut verlässt und ihre Gesichter in graues Grau verfallen.

Geh ich dann in meinen Gedanken durch die Straßen der Stadt, so stöhnt es an der einen und klagt es an der anderen Ecke. Menschen ohne Erwerbsmöglichkeit, Menschen ohne ausreichendem Einkommen um die Ihrigen zu ernähren. Menschen mit vielfältigen Beeinträchtigungen die keine Erwerbsmöglichkeit mehr erlangen können. Sie stöhnen und ächzen, sie schleppen sich von Tag zu Tag mit der Angst vor dem Morgen und ob dann noch so viel übrig ist, dass ein jeder genügend zu essen und zum Leben hat.

Dann sehe ich Politiker und Wissenschaftsexperten diskutieren. Sie diskutieren über den Wert der Arbeit und den menschlichen Produktionsfaktor Arbeit. Sie reden von „Sozialleistungsempfängerdynastien“ von „Generationen der Sozialleistungsnutznießer“. Sie stellen das Volk unter Generalverdacht. Sie polemisieren gegen und beleidigen die Menschen, die ihnen Lohn und Brot geben.

Diese Eindrücke sind Eindrücke aus mittlerweile über 40 Jahren bewußtem Erleben und Leben in unserem Land. Ich hoffe, dass ich es einigermaßen verständlich rüber gebracht habe, dass in diesen Eindrücken immer die Möglichkeit einer Relativierung der menschlichen Würde oder sogar eine Verletzung derselben möglich oder gegeben ist.

Nun haben wir einen so starken und klaren Artikel eins in unserem Grundgesetz und eigentlich sollte es uns allen klar sein, dass wir unser eigenständiges Handeln und unsere Eigenverantwortung nur so weit ausleben dürfen, wie sie diesen Artikel nicht verletzt. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nur habe ich manchmal den Eindruck, dass die „Würde des Menschen“ in unserem Land nie ausreichend definiert wurde. Schon allein in der Rechtsprechung gibt es verschiedene Auffassungen zum Existenzminimum in Deutschland. Die Finanzrechtsprechung errechnete sich ein niedrigeres Existenzminimum als es das Sozialrecht teilweise macht. Das Schuldrecht wiederum beinhaltet das höchste Existenzminimum. Ich rede hier von knapp unter 300 Euro im Finanzrecht für einen Alleinstehenden, 351 Euro im Sozialrecht für Singles und im Schuldrecht 987 Euro.

An was ist den eigentlich die Würde des Menschen fest zu machen? An der Finanzsituation, der Lebenssituation oder an der Einschätzung des Bundestages und seiner Abgeordneten? Ich glaube nicht, dass wir ein würdiges und grundgesetzkonformes Leben hier in Deutschland an ein oder zwei gesellschaftlichen Aspekten festmachen können. Würde ist ein kostbares Gut und äußerst verletzlich, da besonders sensibel. Würde ist ein Ausdruck für viele Aspekte des Lebens. Des Lebens eines jeden Einzelnen von uns, aber auch seine Bedeutung und Wirkung im Gemeinwesen. Vielleicht sollten wir dann hier im Rahmen einer Beurteilung nicht immer vom darwinistischen Prinzip des Stärkeren, des Bedeutungsvolleren ausgehen um eine Definition für ein würdiges Leben zu finden, sondern eher genau umgekehrt. Wertvoll ist, was schwach ist denn es kann noch reifen.

Ein würdiges Leben in einem reichen Deutschland sollte orientiert daran sein, dass ein Mensch der seinen Teil zum Bruttosozialprodukt des Gemeinwesens nicht mehr oder nicht mehr vollständig leisten kann, ob nun vorübergehend oder gänzlich nicht mehr sei dahingestellt, für diesen Abschnitt seines Lebens so gestellt ist, dass er die gesellschaftlichen Ressourcen von Ernährung, Wohnung, Bildung, Kultur, Gesundheitsversorgung usw. seinen Bedürfnissen gerecht nutzen kann. Denn geben wir unseren Mitmenschen jeglichen Alters, jeglicher Rasse, jeglicher Herkunft, die Möglichkeiten die sie brauchen, so kann ein Kind aus der Förderschule (früher Hilfsschule) bis zum Studium gelangen, ein Erwerbsloser mit entsprechender Weiter- und Fortbildung neu einsteigen, ein Behinderter und chronisch Kranker aktiv an der Gesellschaft mit bauen und ein alter Mensch neue Blüten entwickeln.

Natürlich stellt sich die Frage der Finanzierung. Doch es verhält sich hier so, wie im Alltagsleben eines Unternehmens. Um morgen mein Unternehmen noch am Laufen zu halten und möglicherweise neue Ressourcen zu erschließen oder den laufenden Betrieb auszubauen, muss ich heute investieren. Investieren in die Fähigkeiten und Fertigkeiten meiner Mitarbeiter und ihr Equipment. Neue Ideen, neue Wege erschließen sich nicht durch Sparmaßnahmen, -zwang und Abbau von Möglichkeiten. Sie erschließen sich durch Zufriedenheit, Perspektiven und Mut für Ideen. Ein Staat, bzw. dessen Regierung, muss in die Fähigkeiten und Fertigkeiten der Bürger investieren. Investition bedeutet auch Warten. Die notwendige Zeit abwarten, bis die Investitionen ihre Blüten entfalten können. Um jedoch den Bürgern, den Bewohnern des Landes diese Freiheit ermöglichen zu können, muss eine würdige Lebensgrundlage sicher gestellt sein.

Nur dann ist die Freiheit zur Planung und Entwicklung neuer Ideen, neuer Wege, gegeben und mündet letztlich in einen Assimilierungsprozess der bis jetzt deutlichst unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen im Land. Wie weit die Assimilation gehen darf oder soll, sollte die uns eigene Vernunftbegabung zeigen.

Das Auseinanderklaffen der Schere von Arm und Reich zeigt heute deutlichst welche Folgen dies hat, je weiter sie sich öffnet. Mit der steigenden Verlagerung von Möglichkeiten durch Verschiebung der finanziellen Ressourcen auf eine Seite erhält die Waage des gesellschaftlichen Gleichgewichts einen Überhang. Diese Waage steht auf dem Fundament eines würdigen Lebens in der ihr eigenen Gesellschaft. Ergo entfernt sie die Seite immer mehr vom Fundament des würdigen Daseins, die um ihre Möglichkeiten und Ressourcen erleichtert wird. Vielleicht habe ich es ja verständlich zu Ihnen bringen können, was ich ausdrücken möchte. Erschließung von Möglichkeiten und daraus resultierend neuer Ideen und Wege, durch Verlagerung der finanziellen und gesellschaftlich vorhandenen Ressourcen. Hierbei erlangt jeder die Befriedigung seiner Grundbedürfnisse und kann eben dann kreativ in der Gesellschaft mitwirken. Kreativ sein, heißt kreiieren, etwas Neues schaffen. Das ist nur möglich, wenn ein Leben in Würde gelebt werden kann und frei ist von existenzieller Not. In Würde zu leben ist überlebenswichtig. Überlebenswichtig für den Einzelnen, das Gemeinwesen und die Gesellschaft.

Insofern haben die „Väter und Mütter“ des Grundgesetzes die wichtigste Option einer Demokratie an den Anfang dieses Gesetzes gestellt. Vielleicht auch um dies zu verdeutlichen, dass ein Leben in Würde der beste Nährboden für ein friedliches und vereintes Europa sein muss.