Politische Schock-Nachricht: Ist die Regierung von Dr. Angela Merkel am Ende?
Dr. Angela Merkel liebt das Regieren und liebt es an der Spitze der Macht zu stehen. Sie ist nicht nur die erste Frau in Deutschland, sondern wurde zum dritten Mal in der Folge vom U.S. Magazin FORBES als mächtigste Frau der Welt gewürdigt. Wer könnte als Gegner von Angela Merkel schon eine Chance haben? Foto: Andreas Klamm / Archiv / G8-Gipfel Heiligendamm
Von Andreas Klamm
Berlin. 19. März 2009. Unbestätigten Informationen von Deutschlands größter Boulevard-Zeitung zufolge, der BILD – Zeitung, ist die Regierungskoalition von SPD und CDU und die Regierung von Dr. Angela Merkel möglicherweise am Ende.
Die Zeitung meldet in ihrer heutigen Ausgabe: „Große Koalition stellt Arbeit ein. Das war’s dann wohl...!“
Die Meldung der Zeitung wurde bislang weder von SPD-Führung noch von CDU-Spitze in Berlin offiziell bestätigt.
Im dem Beitrag informiert die Bild-Zeitung weiter, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und die Große Koalition habe etwa 27 Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 das Regieren praktisch eingestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in einem Titel-Beitrag: „In der großen Koalition geht so gut wie nicht mehr zusammen.“
Die Bild-Zeitung in einer Schluss-Folgerung: „Die Botschaft soll lauten: Der Motor läuft auf Hochtouren. Nur, dass da inzwischen einer den Gang rausgehauen hat...“
Zur Stunde ist noch nicht bekannt ob die Regierungs-Fähigkeit der Großen Koalition aus SPD und und CDU in einer Art „Leerlauf-Position“ eingeschränkt sein könnte und welche politischen und gesellschaftlichen Bereiche von einem möglichen vorzeitigen Ende der Großen Koalition betroffen sein könnten.
Mit vorzeitigen Neuwahlen dürfte in Deutschland wohl kaum zu rechnen sein, da die regulären Wahlen bereits für 27. September 2009 angesetzt wurden.
Ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition könnte auch politisch in Anbetracht der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September als Chance in der Krise gewertet werden, sollte es der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit Dr. Angela Merkel und der Sozialdemokratischen Partei Deutschland mit Dr. Frank Walter Steinmeier (SPD) gelingen mit neuen eigenen politischen Profilen Wähler und Wählerinnen für die Partei überzeugen und gewinnen zu können.
Laut aktuellen Umfrage-Ergebnissen erreichen SPD und CDU zur Zeit gemeinsam nur noch 57 Prozent der möglichen Wähler-Stimmen. Viele Menschen, die mit der Schwarz-Roten Großen Koalition nicht zufrieden sind, beklagten auch, dass man die unterschiedlichen politischen Profile von CDU und SPD nicht mehr eindeutig erkennen könne, was ein Wahlkampf für beide große Parteien extrem schwierig werden lassen könnte und dies im Angesicht leerer Kassen in der Folge der globalen Welt-Wirtschafts-Krise.
Zur Stunde scheint in Berlin nur ein Fakt sicher zu sein. Die mächtigste Frau der Welt, Dr. Angela Merkel CDU), muss sich bei den Bundestagswahlen im September dem politischen gefährlichsten Herausforderer und Gegner stellen: Dr Frank Walter Steinmeier (SPD).
Bereits vor einer Woche versuchte die Bild-Zeitung eine Antwort auf die Hinweise der Politikerin und Grünen-Chefin Renate Künast zu finden “Stimmt es was Renate Künast sagt: „Dieses Land hat keine Regierung mehr.“
Die Zeitung macht zudem eine Befragung der Leser, welche Koalition diese sich in Deutschland am wahrscheinlichsten vorstellen können oder wünschen. Ergebnisse zu den Koalitions-Wünschen der Wähler und Wählerinnen liegen noch nicht vor.
Die Parteien FDP und Bündnis90 / Die Grünen können sich riesig freuen. Beiden Parteien gelang ein Stimmenzuwachs von bis zu 17 Prozent der Wähler-Stimmen in den Umfrage-Frage-Ergebnissen.
Mit großer Sorge wird auch international beobachtet, dass allerdings auch rechtsradikale Parteien einen Stimmenzuwachs möglicher Protest-Wähler verzeichnen. Dieser Zulauf von Menschen zu Parteien aus rechts-extremen Kreisen wird im Allgemeinen als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, eine Gefahr für Grundgesetz, Verfassung und Demokratie gewertet.
Die Leit-Medien in Deutschland zum möglichen offiziell nicht bestätigten Ende der Regierung von Dr. Angela Merkel und der Großen Koalition:
1.Bild Zeitung: http://www.bild.de/BILD/politik/2009/03/18/grosse-koalition/stellt-die-arbeit-ein.html
2.BR online: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/muenchner-runde/muenchner-runde-2008-talksendung-archiv-ID1236598884651.xml?_requestid=380438
3.Charivari, http://www.charivari.de/nachrichten/nachrichten_detail.php?nachrichten_id=115470
4.NZZ Schweiz: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/deutschland_koalition_1.2146574.html
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Medienprojekt "Menschenrechts-Reporter", Berichte zu Menschenrechten. Ansätze, wie Verletzungen von Menschenrechten und Grundgesetz begegnet werden könnte. Independent reports about human rights related topics and violations against the human rights. Independent and international. Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, www.humanrightsreporters.wordpress.com, founded by journalist and author Andreas Klamm and Hans-Jürgen Graf in April 2006.
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