Tag der Opfer deutscher Sozialgesetzgebung

am 01. August 2009

von Hans-Jürgen Graf
Nürnberg, 18. Juli 2009

Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Kommission wurde von der Bundesregierung unter Gerhard Schröder eingesetzt. Erklärtes Ziel des Hartz-Konzeptes war es, innerhalb von vier Jahren die Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen zu halbieren. Dieses Ziel konnte nicht annähernd erreicht werden.

Dieses Ereignis sehe ich als Schlüsselereignis für eine äußerst negative Umgestaltung des Sozialstaates in Deutschland. Mit einer weiteren, umfangreichen Verarmung breiter Bevölkerungsschichten brachte diese "Reform" allerdings auch das wirkliche Ausmaß an Armut in Deutschland zu Tage. Ich möchte den 01. August als einen Gedenktag und Aktionstag sehen. Gedenken für die Menschen, die aufgrund einer Benachteiligung, Missachtung der Menschenwürde, Missachtung der Bürgerrechte und charakterlicher Defizite einzelner Verantwortlicher, ihr Leben verloren oder dieses selbst beendeten, weil sie keine Möglichkeit mehr sahen hier existieren zu können, bzw. obdachlos, krank wurden oder waren, und man ihnen sogar das existentiell Notwendigste verweigerte.
Aktionen die auf die bestehenden Missstände aufmerksam machen sollen.
Besonders gedenken wir hier Opfern und Kämpfer gegen dieses Unrecht die heute nicht mehr leben. Stellvertretend für alle sollen genannt werden:

Detlef Rochner "Detti der Kampfrentner" aus Berlin, Sozialaktivist, er nahm sich 2007 das Leben.

André Kirsch aus Speyer, schwer an Depressionen erkrankt. Ihm wurden alle Leistungen gestrichen. Er verhungerte.

und noch viele mehr, die öffentlich wurden oder im Verborgenen blieben. An diesem Tag und in der übrigen Zeit soll aber auch denen gedacht und Hilfe zuteil werden, wie es uns möglich ist, die zur Zeit unter dieser menschenverachtenden sozialen Struktur leben müssen und täglich um ihr Überleben kämpfen!

Gerade in diesem Bereich, in dem schrittweise scheinbar eine Erprobung zur Beschneidung und wahrscheinlich dann gänzlichen Abschaffung garantierter Bürgerrechte stattfindet, brauchen wir unbedingt eine breite Solidarität! Ein gemeinsamer Geist muss uns verbinden und wir müssen uns gegen diese Bestrebungen, die ihren Ursprung in verschiedenen Bereichen unseres Staates haben, konsequent wehren. Ich rufe hier alle auf, Singles, Rentner, Familien, Paare, Väter, Mütter; ALLE müssen wir uns dagegen stellen, damit nicht mit der Relativierung der Bürger- und Menschenrechte, des Grundgesetzes, unsere persönliche Freiheit, die Zukunft unserer Kinder, ein freiheitlicher Geist und letztlich die Würde jedes Einzelnen von uns und die Würde eines freiheitlichen Gemeinwesens zugrunde gehen.

Bleibt nicht zuhause, lasst Euch aktivieren! Setzt Euch ein für Eure Rechte, für ein Deutschland unter einem freiheitlichen Geist. Für ein Europa mit tragfähigen und ewig gültigen moralischen und ethischen Werten. Für eine Gesellschaft in der ein Jeder leben kann, egal ob er behindert ist, krank ist, schwul oder lesbisch ist, egal ob alt, jung, oder mit einer anderen Hautfarbe, einer anderen Kultur oder einer anderen Sprache. Dieser Planet ist uns nur geliehen, wir leben alle auf dem einen Planeten. Die Grenzen haben wir gezogen, die waren nicht von Anfang da. Wenn sich der Mensch schon als das Kronjuwel der Lebewesen hier sieht, dann sollte sein Zusammenleben mit allen anderen Lebewesen auch von Menschlichkeit geprägt sein. Und der Beginn aller Menschlichkeit ist das Füreinander-da-sein!

Ich würde mich freuen, wenn auch andere Betroffene und Organisationen meine Anregung zu einem gemeinsamen Gedenktag und Aktionstag unter der eben beschriebenen Thematik und Problematik aufgreifen würden. Für Rückmeldungen dahingehend wäre ich dankbar.

„Die Menschen haben gelernt wie Vögel zu fliegen und wie Fische zu schwimmen, aber sie haben nie die einfache Kunst der Brüderlichkeit gelernt.“

„Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit.“

„Kein Problem wird gelöst, wenn wir träge darauf warten, dass Gott sich darum kümmert.“
(Martin Luther King jr.)

"Freiheit ist immer auch Freiheit des anders Denkenden." (Rosa Luxemburg)

"Stärke wächst nicht aus körperlicher Kraft - vielmehr aus unbeugsamen Willen."

"Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt." (Mahatma Gandhi)