Hitze-Warnung für Südwest-Deutschland

Hitze-Warnung für Südwest-Deutschland

Deutscher Wetterdienst warnt vor extrem hohen Temperaturen und Extrem-Unwetter-Situationen – Ausreichend Trinken, Schonen, wenig bewegen, Anstrengungen vermeiden, auf ausreichende Flüssigkeits-Zufuhr achten

Berlin. 23. August 2011. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat für den heutigen Dienstag eine neue Wetter-Warnung wegen extremer Hitze ausgegeben. Vor allem in Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Hessen und Bayern können gefühlte Temperaturen von bis zu 40 Grad möglich sein. Mit den hohen Hitze-Temperaturen sind auch hohe UV-Strahlenwerte und hohe Ozon-Werte möglich, die sich als Belastung auf Atmung, Haut und Herz-Kreislauf-System negativ auswirken könnten. Am Mittwoch sollten sich die Menschen ebenso auf Belastungen durch extreme Hitze im Südwesten von Deutschland vorbereiten.

Am Dienstagmittag und am Mittwoch sollte zudem lokal mit starken und extremen Gewittern gerechnet werden. Die erneute Hitzewarnung gilt in Teilen auch für die Bundesländer Thüringen und Teile von Sachsen. Zum Teil gab es tropische Temperaturen zum Wochenbeginn. In den Nächten blieben die Temperaturen weit über der 20-Grad-Mark. In einigen Gemeinden von Rheinland-Pfalz konnten frühmorgens um 2 Uhr noch Temperaturen von 26 Grad gemessen werden. In ihrer weiteren Wetter-Prognose rechnen die Meterologen damit, dass sich das Wetter bis Mittwoch im Wesentlichen nicht ändern wird. Mehr Wolken und etwas kühlere Temperaturen könnten vielleicht ab Donnerstag möglich sein.

Die extrem hohen Temperaturen sind vor allem für Baby´s, Kinder, behinderte, kranke, ältere Menschen und Tiere eine gefährliche Belastung. Es ist wichtig auf eine ausreichende Flüssigkeits-Zufuhr zu achten. In der Glut-Hitze sollten sich Menschen und Tiere nur wenig bewegen und nicht körperlichen Belastungen aussetzen.

Besonders gefährdet sind auch Patienten mit Erkrankungen des Herzens und der Lunge, etwa Patienten, die an einer Kardiomyopathie oder an Asthma bronchiale leiden. In der Folge der extremen Hitze sind allgemein Kreislauf-Belastungen, Herz-Rhythmusstörungen, Austrocknung, Hitze-Schlag, Hitze-Kollaps, Fieber, Erbrechen und Durchfälle möglich. In der Folge des extremen Schwitzens sind schwere Störungen im Elektrolyt-Haushalt des menschlichen und tierischen Körpers möglich und denkbar. Ein Kalium-Mangel kann ebenso wie ein erhöhter Kalium-Spiegel zum plötzlichen Herztod führen, sofern die Elektrolyte, die Tiere und Menschen benötigen, beispielsweise nicht mit Mineralwasser oder geeigneten Tee-Brühungen sowie elektrolythaltigen Getränken ausgeglichen werden.
Grundsätzlich empfehlenswert ist bei diesen extremen Hitze-Rekorden, die körperliche Betätigung auf das Notwendigste zu beschränken, zu ruhen, sich soweit möglich, einfach auch eine Pause zu gönnen, Anstrengungen zu vermeiden, Tees oder Mineralwasser zu sich zu nehmen und kühle und schattige Aufenthalts-Möglichkeiten zu suchen.

Von extremen Sonnen-Bädern ist ebenso abzuraten, da schwere Sonnenbrände in der Langzeit-Folge möglicherweise zu einem erhöhten Hautkrebs-Risiko oder zu verfrühter Alterung der Haut führen können. Wer auf das Sonnenbad nicht verzichten will, sollte sich Sonnenschutz-Cremes mit hohen Lichtschutz-Faktoren kaufen und die vom Hersteller angegebenen Schutz-Wirkzeiten beachten, um schwere Verbrennungen der Haut zu vermeiden.

Eine Wetterkarte mit den Hitze-gefährdeten Landes-Bereichen und Regionen ist bei http://www.meteoalarm.eu/index2.php?country=DE&day=0&lang= abrufbar. Andreas Klamm – Sabaot

Wird in Berlin die "echte Demokratie" jetzt demontiert ?

Wird in Berlin die “echte Demokratie” jetzt demontiert ?

Polizei in Berlin will kreative Demokratie-Projekte und Camps auf dem Alexanderplatz räumen – Welle der direkten Demokratie-Bewegung aus Spanien droht in Berlin das Aus – aCAMPada Berlin fordert: “Mehr Rechte für alle Menschen” – Dr. Christian Wulff: “Am Ende ist die Freiheit unbesiegbar. Keine Mauer widersteht dauerhaft dem Willen zur Freiheit”

Berlin / Frankfurt am Main. 23. August 2011. Vor wenigen Stunden, es sind knapp 30 Stunden vergangen, wurde noch freudig von den Demokratie-Bewegungen “Echte Demokratie Jetzt !” und aCAMPada Berlin verkündet, dass die ersten Demokratie-Camps, das meint Zelte und Info-Stände für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte, auf dem Alexanderplatz in Berlin entstanden sind. Mehrere Gruppen riefen die Menschen dazu auf, mit Zelten nach Berlin zu reisen und in Versammlungen über direkte Basis-Demokratie und zu Themen für eine “Echte Demokratie Jetzt” in Deutschland zu diskutieren. Doch nach dem Willen der Polizei und Sicherheitsbehörden in Berlin soll damit jetzt schon, wieder ganz zu Beginn der jungen Entwicklung für direkte Demokratie, Schluß sein. Die Polizei habe die Demontage der Zelte für Demokratie gefordert und schlafen dürfe auf dem Alexanderplatz in Berlin auch keiner der Demonstrations-Teilnehmer und Teilnehmerinnen, wird in den Micro-Nachrichten-Diensten Twitter und im Social-Media Dienst Facebook gemeldet.

Die Aktivisten und Aktivistinnen gehören der Bewegung aCAMPada Berlin an und werden von Menschen in Solidarität unterstützt. Die Grundforderungen der Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegungen lauten, ähnlich den Vorbildern in Spanien, Griechenland und in Island: “Mehr Rechte für alle Menschen.” Zwischen 50 und 100 Menschen hätten zeitweise Tag und Nacht an den kreativen Projekten mit Treffen und Versammlungen für Demokratie und Menschenrechte, mitten im Herzen der Bundeshauptstadt teilgenommen, berichten Teilnehmer-Gruppen des direkten Demokratie-Projektes. Mehrere Dutzend Menschen bauten friedlich Zelte und Stände auf dem Alexander-Platz in Berlin auf und wollen dort ebenso friedlich für den guten Zweck campen. Die politischen Forderungen, Ziele und Projekte sind noch nicht präzise im Einzel-Detail in der Öffentlichkeit auf dem Alexanderplatz dargestellt. Das Projekt für “Echte Demokratie Jetzt” ist noch im Aufbau und in der Entwicklungsphase in Berlin und in Deutschland.

Das Globalisierung-kritische Netzwerk Attac versucht die Aktivisten jetzt aktiv zu untersützen und fordert die Behörden in Berlin dazu auf, die friedliche Versammlung und das Protestcamp mit dem Motto “Echte Demokratie jetzt ! Empört Euch” auf dem Alexanderplatz in der Hauptstadt von Deutschland zuzulassen. “Wir fordern die Behörden auf, die Versammlung und das Protestcamp auf dem Alex nicht weiter zu behindern und die Schikanen einzustellen. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Menschen, die sich politisch einmischen”, sagte Stephan Lindner vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Was in Spanien und Griechenland möglich sei, müsse auch in Deutschland möglich sein. Demokratie müsse gelebt werden können, teilte das das Attac-Netzwerk in einer Presseerkärung mit.

Eigenen Angaben zufolge, wollten die Aktivisten auf dem weltberühmten Alexander-Platz in Berlin ein Camp nach dem Vorbild der “Empörten” auf der Puerta del Sol in Madrid errichten. Allen Bürgern sollte ein offenes Gesprächs-Forum über “echte Demokratie und Alternativen zum gegenwärtigen System in Deutschland geboten werden.” Die Themen und Projekte passen gut zur deutschen Bundeshauptstadt und vor allem zur Zeit, in der in der vergangenen Woche der Opfer des totalitären SED-Systems und den Opfern der Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland in zahlreichen Gedenk-Veranstaltungen erinnert wurde.

Doch nur einen Tag, nach dem die Aktivisten, die Entstehung der ersten Zelte, Info-Stände und Camps auf dem Alexanderplatz meldeten und feiern konnten, musste, so wollte es die Polizei in Berlin, das erste Zeltlager am Mittag des Montags auf Befehl der Sicherheits-Behörden geräumt werden, informierten die Aktivisten von aCAMPada Berlin. Damit nicht genug, man habe den protestierenden Menschen auch verboten Transparente aufzuhängen. Die Teilnehmer melden in ihrem Blog bei http://acampadaberlin.blogspot.com cirka 50 empörte Menschen hätten guten Mutes auf dem Alexanderplatz, kurz Alex genannt, trotz Zelt-Verbot und “Schikanen” verbracht. Ein Teil des Camps stehe noch und das Demokratie-Camp auf einem der meist besuchten Plätze in der Bundeshauptstadt Berlin wachse zur Zeit noch.

Die Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegung betrachtet sich als “Graswurzelbewegung” informiert indymedia in einem Artikel. Die Aktivisten wollen sich im Beispiel empören über so wörtlich ” ignorante Berichterstattung der Medien über die sozialen Bewegungen in der ganzen Welt”, den weiten Abbau des Sozialstaates, die Missachtung des Volkes und der Volks-Entscheide in der Politik, die Verletzung der menschlichen Würde durch Hartz 4 und der dahinter stehenden Bürokratie. Zudem wolle man ein Zeichen setzen gegen die weiteren, geplanten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten im Zuge der Terror-Bekämpfung, den Ausbau des Überwachungsstaates und die Intransparenz politischer Entscheidungs-Prozesse.

Prominente Unterstützung für die Demokratie- und Bürgerrechte-Bewegung kommt vom deutschen Staatsoberhaupt Bundespräsident Dr. Christian Wulff gar selbst, der in gewisser Weise auch als einer der Anstifter für ein Engagment für Menschenrechte und Demokratie, betrachtet werden kann. Noch vor zehn Tagen am 13. August 1961 ermutigte der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, aus Anlass des Gedenkens in Berlin an die Todes-Opfer der Mauer zwischen Ost- und West-Deutschland und des SED-Systems, die Menschen sich weltweit für Demokratie und Menschenrechte zu engagieren. “Die Erinnerung an das Unrecht der Mauer mahnt uns, diejenigen nicht allein zu lassen, die für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte kämpfen. Und sie verlangt von uns, dafür zu sorgen, dass sich Geschichte nicht wiederholt”, sagte das Staatsoberhaupt bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Der oberste Repräsentant und Staatsmann in Deutschland, Dr. Christian Wulff, bekräftigte den Aufruf sich für Demokratie und Menschenrechte zu engagieren mit den Worten: „Aber einmal mehr hat sich gezeigt: Am Ende ist die Freiheit unbesiegbar. Keine Mauer widersteht dauerhaft dem Willen zur Freiheit“. Die Menschen in Berlin und Deutschland haben den Ruf für das Engagement und für Menschenrechte des Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff offenkundig gehört. Jetzt bleibt noch die Frage offen, ob auch die Polizei und Sicherheits-Behörden die aktive Aufforderung des Staatsoberhauptes zum friedlichen Engagement für Demokratie und Menschenrechte wahrgenommen haben und wie die Behördern mit einem Aufruf des Bundespräsidenten umgehen. Andreas Klamm – Sabaot

Weitere und ausführliche Informationen sind im Internet abrufbar:

1. Das Manifest und die offizielle Seite des aCAMPada Berlin
http://acampadaberlin.blogspot.com/p/unser-manifest_22.html
2. Der Twitteraccount des aCAMPada-Camps(im Prinzip auch der Liveticker)
http://twitter.com/#!/search/realtime/%23acampadaberlin
Medien- und Presse-Kontakt für Fragen sind möglich bei:
1. Pressekontakt der “Empörten” auf dem Alexanderplatz: Tel. 0177-210 9809
2. Stephan Lindner, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 – 2434 2789
Videos über die Entstehung des Demokratie-Camps mit Zelten und Info-Ständen auf dem Alexanderplatz in Berlin:
1. http://youtu.be/4jY8XG79lGk
2. http://vimeo.com/27959719
Quellen:
1. Attac, Netzwerk, Presse-Erklärung http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2011/08/22/behoerden-duerfen-protestcamp-auf-alexanderplatz-nicht-behindern/?L=2&cHash=8fc14fe1ef17acadb4204adab99a07e0
2. Indymedia, http://de.indymedia.org/2011/08/314423.shtml
3. Bürgerrechte- und Demokratie-Bewegung, aCAMPada Berlin , http://campadaberlin.blogspot.com

Demo-Camps auf dem Berliner Alexanderplatz

Demo-Camps auf dem Berliner Alexanderplatz

Mehrere Dutzend Menschen campen in der Bundeshauptstadt Berlin

Berlin. 22. August 2011. (and). Mehrere Dutzend Menschen haben Zelte und Stände auf dem Alexander-Platz in Berlin aufgebaut und campen auf dem Alexanderplatz mitten in der Berliner Bundeshauptstadt. Die bislang noch nicht näher bekannte Gruppe "Echte Demokratie Jetzt!" ruft Zuschauer in einem Video dazu auf zum Alexanderplatz zu kommen und auf dem Geschichts-reichen Platz in Berlin zu campen.

Teilnehmer des Camps auf dem Alexanderplatz in Berlin veröffentlichten im Internet erste Videos von den Demo-Camps in der Bundeshauptstadt. In einem weiteren Video rufen offenbar friedliche Revolutionäre zur Teilnahme an friedlichen Revolutioncamps auf dem Alexanderplatz in der Berlin auf. Noch ist näher bekannt ob beide Gruppen kooperieren oder unterschiedliche politische Ziele versuchen mittels friedlicher und kreative Proteste, ähnlich wie in Israel, zu erreichen.

Stellungnahmen zu etwagigen politischen Forderungen und Zielen der Demo-Camper von Berlin liegen unseren Redaktionen zur Zeit noch nicht vor.

Beitrag 1, Video:

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=4jY8XG79lGk&w=420&h=345]
Produzentin: Klara Karlson, You Tube

Beitrag 2, Video
[vimeo http://www.vimeo.com/27959719 w=400&h=225]

ACAMPADA ALEXANDERPLATZ! from Retsina Film on Vimeo.

Produzent: Retsina Film, Vimeo.

Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Engagement und Courage engagierter Menschen und Friedensaktivisten bleibt auch in Deutschland in lebendiger Erinnerung

Berlin. 19. August 2011. In Deutschland wird die öffentliche Diskussion und Debatte geführt, ob Journalisten, Autoren, Blogger und engagierte Menschen in Deutschland ihren Klarnamen, das meint auch echte Namen für Veröffentlichungen in der Öffentlichkeit nutzen sollten, oder aus Schutzgründen doch lieber ein Pseudonym und Künstlernamen nutzen, um ihre wahre Identität der Öffentlichkeit nicht preiszugeben.

Als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von 9 Büchern bin ich es gewohnt mit sogenannten Klarnamen in Tageszeitungen, Presse, Film, Funk und Fernsehen seit 1984 zu arbeiten, und meine Beiträge, Artikel, Radio- und Fernseh-Produktionen zu veröffentlichen. Vergleiche hierzu auch die Informationen auf meiner Web-Seite bei www.andreas-klamm-sabaot.de.be und beim internationalen Medien-Projekte für Menschenrechte Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters bei www.libertyandpeacenow.org . Die Angst einiger Autoren, Journalisten, Menschen und Blogger, Morddrohungen zu erhalten, kann ich gut verstehen. Wer kritische und aufklärende Beiträge etwa in Bezug auf soziale Miss-Stände, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verletzung von Grundrechten und Menschenrechten in Deutschland und in der Welt schreibt, die sich nicht dem Diktat allgemeiner Zensur oder der Zensur von Medien unterwerfen, der sollte immer damit rechnen, Drohungen und Mord-Drohungen zu erhalten, früher oder später. Auf den Schutz nach freiheitlich-demokratischen sowie rechtsstaatlichen Grundprinzipien von Regimen zu hoffen, die unverblümt, öffentlich bekannt, heute bereits demaskiert Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, Grundfreiheiten, Grundrechte und Menschenrechte verletzen, wäre zugegebenerweise eine Illusion. Das Ziel von Terroristen ist es immer größtmögliche Angst, Schrecken und Terror zu verbreiten und die Menschen einzuschüchtern, zu unterjochen, zu geiseln, zu quälen und zu foltern. Die Terroristen lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass diese es ernst meinen, mit ihren Plänen alle Grundfreiheiten, Grundrechte, Menschenrechte, Meinungs- Gedankens- Gewissen- und Informations-Freiheit zu vernichten, ja sogar, wenn es möglich wäre das freie, nicht manipulierte Denken zu vernichten. Kein Mensch, der je nur ansatzweise das Wirken von Terroristen beobachtet hat, wird einen Zweifel daran haben, dass Terroristen, nicht davor zurückschrecken, das Leben von Menschen zu vernichten, die sich für Gerechtigkeit, Menschenrechte, Grundrechte, Freiheit, Frieden und Liebe in Deutschland und in der Welt engagieren. Auf die Zusage von Terroristen zu hoffen, dass diese keinen Mord begehen, wäre eine Illusion. Am Ende des Terroraktes von Terroristen steht die größtmögliche Demütigung der Würde von Menschen und der offene Ausdruck der Verachtung des Lebens von Menschen, die meist mit der Begehung eines Mordes oder des Massenmordes – meist aus niedrigen Beweggründen – einen Höhepunkt findet. Für mutige und couragierte Menschen, Journalisten, Autoren, Blogger, Sozial- und Menschenrechts-Aktivisten in Deutschland und in der Welt stellt sich immer auch die über Leben und Tod entscheidende Frage, ob diese sich dauerhaft in Geiselhaft und Sklavenschaft von Terroristen halten lassen wollen und damit die Terroristen die Angst, die Freiheit und Liebe besiegen oder ob couragierte, mutige und engagierte Menschen mit friedlichen Mitteln der Aufklärung und Transparenz für das GUTE kämpfen, damit das Böse nicht siegt. Wenn die GUTEN nicht für das Gute mit friedlichen Mitteln kämpfen, siegt das Böse.

Doch wer etwas sagen will und dazu auch steht, sollte prüfen, ob er oder sie dazu auch mit Gesicht und Namen stehen will in der Öffentlichkeit und transparent. Es gibt gute Beispiele in Deutschland: Etwa Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst, die während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 mit ihren Klarnamen für Frieden mitten im Krieg, Flugbätter schrieben und verteilten. Es war ein mutiger Schritt für die Menschheit in aller Welt und die Menschen in Deutschland. Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst wurden für ihr bekennendes Engagement für FRIEDEN in Deutschland und in der Welt von den Nationalsozialisten ermordet. Solche Dinge geschehen in einer Tyrannei und Diktatur. Doch das Engagement für Frieden und Gerechtigkeit von Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst und weiterer couragierter Menschen ist Gott sei Dank in Deutschland und in der Welt immer noch in lebendiger Erinnerung. Andreas Klamm – Sabaot

Die Linke: Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Die Linke: Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Anti-Terror-Gesetze als bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung ? Die Linke fordert eine Überwachung der Sicherheitsbehörden durch den Deutschen Bundestag und eine Grundrechts-konforme Sicherheits-Politik

Berlin. 18. August 2011. Die Linke betrachtet einen vorgelegten Gesetzes-Entwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze mit großer Sorge und betrachtet die politischen Entwicklungen in Deutschland als so wörtlich “bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung”. “Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bricht die FDP ihr Wahlversprechen, für eine bürgerrechtliche Wende in der Innenpolitik zu sorgen”, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre. “Die Erweiterung mehrerer Überwachungsbefugnisse auch noch als Kompromiss verkaufen zu wollen, ist mehr als dreist. Um ihre absurden Steuersenkungspläne durchzusetzen, verscherbeln die Liberalen auch noch ihr letztes Ansehen als Bürgerrechtspartei.”, ergänzte der Politiker.

Jan Korte erklärte zudem: “Der Gesetzentwurf der Koalition zu den Anti-Terror-Gesetzen ist kein Kompromiss, sondern eine bürgerrechtliche Bankrotterklärung: Die FDP hat unterm Strich nichts erkämpft. Lediglich überhaupt nicht zur Anwendung gekommene Befugnisse fallen weg. Mehrere Überwachungsbefugnisse, wie etwa die Möglichkeit der Geheimdienste, direkt auf Flugbuchungssysteme zuzugreifen, wurden sogar noch ausgeweitet. Auch die Einrichtung einer Regierungskommission, die die Gesetzgebung im Sicherheitsbereich seit 2001 überprüfen soll, ist nichts als Augenwischerei. Schlimmer noch: Eine kritische Evaluierung wird erfolgreich und vermutlich auf Dauer verhindert. Wer ernsthaft die Sicherheits- und Überwachungsgesetze überprüfen will, müsste eine unabhängige Evaluierung im Beispiel unter der Regie des Deutschen Bundestages und mit wissenschaftlichem Sachverstand zulassen.
Studien zeigen, dass drei Viertel aller Lauschangriffe rechtswidrig zustande kommen. Transparenz und Nachvollziehbarkeit der staatlichen Maßnahmen und Befugnisse gibt es nicht. Eine Kontrolle der Überwachungsmaßnahmen findet de facto nicht statt. Die Krönung dieses Rechtsstaatsdebakels aber ist, dass die sogenannten Anti-Terror-Gesetze für alles Mögliche benutzt werden, zur Bekämpfung von Terroristen jedoch nur im Ausnahmefall.

Eingeführt von Rot-Grün, verschärft von Schwarz-Rot, verstetigt von Schwarz-Gelb – die Bundesregierungen der letzten zehn Jahre haben gezeigt: Ein Umdenken hin zu einer grundrechtskonformen Sicherheitspolitik unterstützt nur DIE LINKE.”

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , otpnewsdesk@icc-cpi.int , otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme -
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland

Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de , bundespraesident@bpra.bund.de

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
email: angela.merkel@bundestag.de ; angela.merkel@wk.bundestag.de , internetpost@bpa.bund.de

Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident
Waldstadt
Rintheimer Querallee 11
76131 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
email: bverfg@bundesverfassungsgericht.de , bverfg-technik@jurix.jura.uni-sb.de , besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Generalbundesanwaltschaft
Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
www.generalbundesanwalt.de

Bundeskriminalamt (BKA)
Herrn Jörg Ziercke, Präsident
65173 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 55-0
Fax: +49 (0)611 55-12141
email: info@bka.de

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Herrn Heinz Fromm, Präsident
Merianstraße 100
50765 Köln

Telefon: +49.221.792-0
Telefax: +49.221.792-2915
E-Mail: bfvinfo@verfassungsschutz.de , poststelle@bfv.bund.de

Bundesnachrichtendienst (BND)
Herrn Ernst Uhrlau, Präsident
Herrn Dr. Bodo Hechelhammer
Dienstsitz Pullach
Heilmannstrasse 30
82049 Pullach

Telefon (0 89) 7 93 15 67
Dienstsitz Berlin
Gardeschützenweg 71-101
12203 Berlin

Telefon (0 30) 4 14 64 57
email: zentrale@bundesnachrichtendienst.de ,
pressestelle@bundesnachrichtendienst.de ,
information@bundesnachrichtendienst.de , geschichte@bnd.bund.de

International News Release

Subject: Falsce Accusation of Terrorism, Language: German,
Physician Mr. Afshin Seresti, German citizen

PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-MITTEILUNG

Thema: Falsche Anschuldigung, falscher Verdacht „islamischer Terrorist“, Arzt, Herr Afshin Seresti, säkularer Mensch jüdischen Glaubens, deutscher Staatsbürger, geboren im Iran
→ Vorläufige Einschätzung zur Lage der nationalen Sicherheit von Deutschland in einem Einzelfall

herausgegeben am 14.August 2011 von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Journalisten-Büro, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty

Dear MR THOMAS HAMMARBERG, COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS !
Dear Prosecutor Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The European Court of Human Rights !
Sehr geehrte Seine Excellenz, Dr. Christian Wulff, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident, Bundesverfassungsgericht !
Sehr geehrte Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin, Generalbundesanwaltschaft !
Sehr geehrter Herr Jörg Ziercke, Präsident, Bundeskriminalamt !
Sehr geehrter Herr Heinz Fromm, Präsident, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) !
Sehr geehrter Herr Ernst Uhrlau, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrter Herr Dr. Bodo Hechelhammer, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen, Journalisten, Journalistinnen, Damen und Herren von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien !

Date / Datum: 14. August 2011

Mein Name ist Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern, Gründer, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines, British Newsflash Magazine (1986), Radio TV IBS Liberty (1986), des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (2006), Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte (2006) und weiterer nationaler und internationaler Medien. Eine Foto-Kopie meiner PRESSE-AUSWEISE, national und international und einen AUSZUG aus dem STAMM-Verlagsverzeichnis (Essen, Deutschland) finden Sie in den Anlagen beigefügt. Einer meiner Großvater ist der seit 1945 in Kaiserslautern in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland, vermisste Offizier der FRANZÖSISCHEN ARMEE, der Offizier HEDI SABAOT.

Falsche Anschuldigung Terrorismus gegen den deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti, Frankfurt am Main

Im Zusammenhang zu falschen Anschuldigungen des Vorwurfs des Terrorismus gegen den deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main wurden mir Anfang August 2011 mir folgende Informationen bekannt.

1. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der deutsche Staatsbürger und Arzt, Herr Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. Der Vorwurf und die falsche Anschuldigung, wonach der Arzt Herr Afshin Seresti angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll, ist nicht richtig und offenkundig erkennbar in Gesprächen mit dem Arzt, nicht zutreffend.
2. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der im Norden von Iran geborene Arzt, der im Iran und in Deutschland Medizin studierte, von Bediensteten im öffentlichen Dienst in Deutschland, von Angehörigen der evangelischen Kirche und der katholischen Kirche dazu genötigt und bedrängt, zu bekennen, dass er angeblich „ein Moslem“ sein soll. Der Vorwurf, wonach der deutsche Arzt Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, angeblich ein „Moslem“ sein soll, ist NACHWEISBAR falsch. Bei dem eingebürgerten, deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti handelt es sich um einen nicht frommen, säkular lebenden Menschen jüdischen Glaubens. Die Familie des Mannes ist JÜDISCHEN GLAUBENS.
3. In der Vorbereitung eines Telefon- und Radio-Interviews für Radio TV IBS Liberty, ein Medien-Projekt und Sender, der seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirkt, wurden mehrere Telefon-Gespräche mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti für Vorgespräche (mehr als eine Stunde) und ein Radio-Interview mit der Länge von 38 bis 39 Minuten geführt. In allen Gesprächen gab es NICHT einen einzigen Hinweis darauf, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, ein „islamischer Terrorist“ sein könnte. Vielmehr wurde in den Gesprächen bekannt, dass der Arzt Afshin Seresti, im Rahmen rechtsstaatlicher Grundprinzipien eine Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI., den dieser als hauptverantwortlichen Vertreter der Angehörigen der Römischen-Katholischen Glaubenskongregation betrachtet, einleiten möchte.
4. Im Radio-Interview erklärte mir der Arzt Herr Afshin Seresti, dass eine Einleitung der Sammel-Klage nicht das erste Ziel sei, sondern eine private und berufliche Rehabilitation aufgrund der falschen, schweren Anschuldigung und entstandener Schäden.
5. Eigenen Angaben des Arztes zufolge forderte der Arzt Herr Afshin Seresti den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass ein Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vermutlich wenig hilfreich sei, um Hilfe zur privaten und beruflichen Rehabilitation zu finden.
6. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, informierte der Arzt, Herr Afshin Seresti, darüber, dass er eine Sammelklage gegen Papst Benedikt XVI., bekannt auch als Josef Ratzinger, plane. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass es vermutlich hilfreich sein könnte, zunächst mit Hilfe eines MEDIATORS, zu versuchen, eine Versöhnung, einen Dienst für Frieden und eine Wiedergutmachung im Sinne der Rehabilitation für beruflich und private entstandene Schäden zu erreichen. Nur für die Situation, dass eine solche Versöhnung nicht zu erreichen sei, so habe ich dem Arzt empfohlen, bleibe immer noch als allerletzter Weg, der Weg der Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI. offen. Bei einer Sammel-Klage handelt es sich um ein den rechtsstaatlichen Grundprinzipien folgendes und würdigendes juristisches Mittel zur Einklagung der Wiedergutmachung, der dem Arzt zustehenden Grundrechte, Würde des Menschen und Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Schutz vor staatlicher Willkür und ordentliche, öffentliche Gerichtsverfahren und andere Rechte in Deutschland ermöglichen könnte.
7. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, habe das Landesamt für Verfassungsschutz in HESSEN eine Akte und Datensätze aufgrund seines soziales und ehrenamtlichen Engagements für die IFIR, Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingen geführt. Der Arzt Herr Afshin Seresti informierte darüber, dass am 12. März 2008 beim Verwaltungsgericht in WIESBADEN unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters, Herrn Richter SCHILD ein Vergleich vereinbart. Die Datensätze und die Akte des Arztes Herrn Afshin Seresti sollten vom VERFASSUNGSSCHUTZ geschlossen werden. Bei der IFIR Internationale Förderation Iranischer Flüchtlinge handelt es sich nach der Selbst-Darstellung der Organisation um eine internationale Hilfe-Organisation für Flüchtlinge aus dem Iran und nicht um eine Terror-Organisation. Eine Kopie der Niederschrift des Verwaltungsgerichtes in WIESBADEN zum Vergleich zwischen Verfassungsschutz und dem Arzt Herrn Afshin Seresti liegt den internationalen Redaktions-Büros im Medien-Netzwerk-Verbund innerhalb und außerhalb von Deutschland vor.
8. Eine Bundes-Politikerin in Berlin, Mitglied des Deutschen Bundestages in Berlin in Deutschland, Mitglied im Rechtsausschuss, bestätigte in einem Brief vom 9. November 2010, dass der Arzt Herr Afshin Seresti möglicherweise Opfer von Rassismus, Diskriminierung, Diffamierung, Denunzierung, falscher Anschuldigung, Beleidigung und Mobbing wurde, nach dem dieser aufgrund seiner jüdischen familiären Herkunft, beleidigt wurde. Zwei Personen und Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten den Informationen zufolge, „Flüchtlinge als Kriminelle abgestempelt, die in Deutschland nichts verloren hätten und des Landes verwiesen werden sollten.“ Der Hinweis legt die Vermutung und Verdacht auf Rassimus und Rechtsextremismus nahe. Das Schreiben des Mitglieds des Bundestages in Deutschland liegt den Redaktions-Büro innerhalb und außerhalb von Deutschland im internationalen Medien-Verbund als Kopie vor.
9. Der Arzt Afshin Seresti informierte darüber, dass er eine Doktor-Arbeit, das meint eine Dissertation im Bereich der medizinischen Soziologie zur Erlangung des Grades eines Doktors der Medizin geschrieben habe und plane eine Facharzt-Ausbildung als deutscher Arzt in Deutschland im Bereich der Neurologie zu absolvieren. Die Dissertation des Arztes liegt den Redaktions-Büros, national und international im internationalen Medien-Netzwerk vor. Nach den Vorgesprächen zwecks Recherchen mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti, wurde ein Radio Interview zu den Ereignissen mit dem Arzt von Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, produziert und veröffentlicht und zu dem ein erster Artikel mit dem Titel: „Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen“ veröffentlicht. Der Radio Beitrag ist unter anderem auch bei You Tube bei http://youtu.be/6Xm44lcpboY zu hören. Der journalistische und redaktionelle Beitrag und Artikel kann bei oterapro.de, bzw. bei http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ und bei British Newsflash Magazine, http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ gelesen werden. Eine beabsichtigte SAMMEL-KLAGE gegen Papst Benedikt XVI. ist meiner Einschätzung nach mit den einfachen Mitteln, der Entschuldigung, der Wiedergutmachung und der Hilfe für eine private und berufliche Rehabilitation des deutschen Arztes, Herrn Afshin Seresti, vermeidbar. Eine Sammel-Klage ist sicher nur als allerletztes Mittel zu verstehen, sollte Herr Afshin Seresti nicht den Schutz seiner Grundrechte, Menschenrechte und eine Rehabilitation in Deutschland mittels gütlicher Einigung erreichen können.

Zusammenfassende Einschätzung zur Situation des deutschen Arztes Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main

Der deutsche, eingebürgerte Arzt, Herr Afshin Seresti, informierte überzeugend und GLAUBBAR, dass er das Opfer einer falschen Anschuldigung wurde, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. In den Gesprächen mit dem Arzt gibt es NICHT EINEN einzigen Hinweis auf Terrorismus. Es besteht daher die Vermutung und dieser Eindruck wird verstärkt, dass der Arzt Opfer einer FALSCHEN ANSCHULDIGUNG wurde, in dessen Folge dem Arzt schwere berufliche und private Nachteile entstanden sind. Aufgrund des Schreibens einer deutschen Politikerin und Mitglied im Deutschen Bundestag, verstärkt sich die Vermutung, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, aufgrund seiner familiären Herkunft jüdischen Glaubens zudem Opfer von Diffamierung, Denunzierung, Beleidigung, Mobbing, Rechtsextremismus und Rassismus in Südwest-Deutschland und in Deutschland wurde.

Soweit heute für mich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern im Hauptberuf und im sekundären Zweitberuf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, 1993, Tübingen / Reutlingen) und als Rettungssanitäter aufgrund der persönlichen Gespräche mit dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den vorliegenden Informationen erkennbar und einschätzbar, gehen von dem deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti KEINE GEFAHREN für die nationale Sicherheit Deutschlands / Bundesrepublik Deutschland sowie für Menschen in Deutschland oder in Europa aus.

Der geschädigte Arzt, Herr Afshin Seresti, wurde von den vorgesetzten Verantwortlichen für diese traurigen und schlimmen Ereignisse NICHT um Entschuldigung gebeten. Eine berufliche und private Rehabiltiation, die meiner Einschätzung nach angemessen und zu empfehlen ist, aufgrund des FALSCHEN TERRORISMUS-Verdachts ist bis heute immer noch nicht in Deutschland geschehen. Ein Dienst für Versöhnung und für Frieden, seitens der Römisch-Katholischen Kirche für einen Arzt und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland, der in den vergangenen Jahren und Monaten schwer geschädigt wurde, wurde bislang nicht geleistet. In Anbetracht der schrecklichen Greueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Shoa, des HOLOCAUST in Deutschland an Menschen jüdischen Glaubens, während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, erscheint es mir hilfreich, wenn ein Vorgesetzter innerhalb der Römisch-Katholischen Kirche den Dienst für Versöhnung, Frieden mit dem deutschen Arzt jüdischen Glaubens und seiner Familie sucht und Hilfe dazu leistet, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den geschädigten Arzt und das Opfer, Herrn Afshin Seresti, möglich wird. Eine Entschuldigung eines Kirchen-Vertreters der Römisch-Katholischen Kirche und den weiteren Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, halte ich im Angesicht der Schwere des Schadens und des Leides, das dem deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti, familiärer jüdischer Herkunft in Deutschland angetan wurde, für befriedigend, hilfreich und auch angemessen.

In dieser besonderen vorliegenden Situation empfehle ich dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den weiteren beteiligten öffentlichen Einrichtigungen und Behörden in Deutschland den EINSATZ eines psychologisch, gut ausgebildeten MEDIATORS, Dialog für Frieden, Gespräche für eine Versöhnung, eine Entschuldigung und Hilfe zu leisten, damit für den geschädigten Arzt, Herrn Afshin Seresti, eine berufliche und private Rehabilitation in Deutschland möglich wird.

Die elementare Grundrechte, Menschenrechte und Würde des Menschen und Arztes, Herrn Afshin Seresti gilt es nach den rechtsstaatlichen Grundprinzipien auch in Deutschland zu wahren, einzuhalten und zu schützen.

Medien-Kontakt – Interviews – Fragen

Für Fragen, Interviews und weitere Informationen, soweit heute bereits bekannt, stehe ich via Telefon, zur Zeit in Deutschland, Tel. 0049 6236 416802, Tel. 0049 6236 48 90 44, Mobil Telefon 0049 178 217 2114 oder via email: medienprojekte@radiotvinfo.org oder email: andreasklamm@hotmail.com den Vertretern der internationalen und nationalen Einrichtungen, Behörden und den Kollegen, Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien gerne von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr – Termine ausgenommen – zur Verfügung. Es ist möglich jederzeit auf den Anrufbeantwortern eine Nachricht zu hinterlassen. Meine Kollegen, Kolleginnen oder ich rufen, soweit möglich, gerne zurück.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

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ANLAGEN

Foto-Kopie, Presse-Ausweise PDF
Foto-Kopie, STAMM-VERLAGSVERZEICHNIS, British Newsflash Magazine
Artikel zur Situation des Arztes Herrn Afshin Seresti in Deutschand

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org ). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wurde ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot
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Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY
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Datum: 14. August 2011

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Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

Dobrindt macht sich stark für ein Verbot der Partei Die Linke

Dobrindt macht sich stark für ein Verbot der Partei Die Linke

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwägt Verbots-Verfahren gegen Partei Die Linke – Gipfelstürmer fordert von SPD, Grüne und linken Parteien in Deutschland die Aufarbeitung mit der eigenen Vergangenheit – Kommt nach dem Verbot der Partei Die Linke das Verbot der SPD ?

München / Berlin. 7. August 2011. In München und in Bayern ist möglicherweise über Nacht ein neuer politischer Shooting Star und Gipfelstürmer geboren worden, der mit eindeutigen, wenn auch ungewöhnlichen Forderungen für ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland auffällt und sich mit dieser Forderung ohne Zweifel einen besonderen Namen 66 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Deutschland geschaffen haben dürfte. Nach Informationen der Zeitung Bild am Sonntag denkt der Gerneralsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, darüber nach, in Deutschland ein Verbots-Verfahren gegen die Partei Die Linke einleiten zu lassen. Im Bild-Interview habe der CS-Politiker gesagt, wenn die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, von neuen Wegen zum Kommunismus schwärmt, dann sei dies eine “unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt”. Das müsse eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Aleander Dobrindt ergänzte: “Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.” Kommt jetzt schon bald das Verbot der Partei Die Linke in Deutschland?

Kommt nach dem Verbot der Partei die Linke auch das Verbot der SPD ? Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, das meint jetzt – politisch betrachtet – Deutschland, wären solche politischen Entwicklungen denkbar. Bereits im Jahr 1933 wurde die SPD in Deutschland verboten. Was einmal in Deutschland gelingen konnte, spricht dafür, dass es auch ein zweites Mal in Deutschland gelingen könnte. Im Jahr 2013 jährt sich zum 80. Mal das Verbot der SPD. Ein neues Verbot der SPD wäre ohne Zweifel ein besonders historisches Ereignis in Deutschland.

Der CSU-Politiker, Alexander Dobrindt, erwägt im Jahr 2011 das Verbot der Partei Die Linke im Zusammenhang mit dem 50. Jahrestag des Baus der Mauer zwischen West- und Ostdeutschland, an den in der kommenden Woche gedacht wird. Die Grenzanlage der DDR-Führung durch Berlin, so sehen es die Bild-Autoren und Journalisten, Michael Backhaus und Martin S. Lambeck in ihrem journalistischen Beitrag in Deutschlands Leitmedium Nummer Eins, hätten schreckliches Leid über unser Land (gemeint ist die Bundesrepublik Deutschland) gebracht. Dennoch zeigten, so der Bericht, in einer aktuellen Umfrage ein Drittel der Berliner heute noch Verständis für den Mauerbau. Bei den Wählern der Partei Die Linke seien es gar drei von vier Sympathisanten. Wie kann dies sein ? – wollen die Autoren im Interview wissen.
Ohne Zweifel brachte die NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 unerträglich großes Leid in Deutschland und in aller Welt. Die damalige DDR Führung, so präsentierte es die damalige Staatsführung von Ostdeutschland, wollte den Mauerbauer und die Grenzanlagen in Berlin, zwischen Ost- und Westdeutschland als “Schutzwall” gegen die imperalistische, faschistische und nationalsozialistische Bedrohungen aus dem Westen verstanden wissen. Der sogenannte “Schutzwall” und der Schießbefehl brachte vielen Menschen in Ostdeutschland ganz sicher nicht den erhofften Schutz, Frieden und Freiheit, sondern vielmehr in der Tat großes Unrecht und Leid für Menschen, die aus dem Käfig im Osten versuchten über die Mauer zu fliehen und in der Folge des Schießbefehls erschossen wurden oder in den Gefängnissen und in Gefangenenlagern der Staatssicherheit geqäult und gedemütigt und ihrer menschlichen Würde beraubt wurden.

Nach den Erfahrungen, die uns die besonderen, dunklen Epochen der jüngsten Geschichte in Deutschland lehren können, sind rechtsextreme und linksextreme politische Systeme, die in ihrer Ideologie, frei denkende und anders denkende Menschen nicht akzeptieren wollen, weil sonst die angestrebte kollektive, politische Gleichschaltung von die Menschen unterdrückenden, politischen Ideologien nicht funktionieren kann, gleichermaßen für alle Menschen eine Bedrohung und können für Menschen, die sich zu rechtsstaatlichen Prinzipien, einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und für soziale und allgemeine Gerechtigkeit in Deutschland offen und frei bekennen, eine tödliche Gefahr bedeuten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland während der NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 und während der Herrschaft der SED-Regierung in Ostdeutschland in den Jahren 1945 bis 1989 belegen vielmehr, dass rechte und linke totalitäre Regierungen und politische, ideologische Systeme nicht bereit sind, frei denkende und anders denkende Menschen zu tolerieren, sondern vielmehr mit der Unterdrückung der Menschen in totalitären Systemen arbeiten und ihnen die Grundfreiheiten absprechen, um die eigene politische Ideologie oder weltanschauliche Überzeugung in das Gewissen der unterdrückten Menschen, notfalls mit Terror und Gewalt, einzubrennen. Dies führte in beiden totalitären deutschen Systemen zu Akten der Barbarei und zu schwersten Verbrechen gegen die Menschlickeit. Doch kann ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland, wie die Partei Die Linke helfen, um Demokratie und Freiheit der Menschen in Deutschland zu schützen ?

In ersten Reaktionen bewerten Beobachter in rechtskonservativen, faschistischen und nationalsozialistischen Kreisen das offene Gedankenspiel zum Verbot der politischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland als mutigen Schritt auf den vermutlich “der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler in den Tagen vor seiner Machtergreifung besonders stolz gewesen wäre.” Doch man wolle nicht soweit gehen in Alexander Dobrindt das Erstarken des neuen Führers in Deutschland zu sehen, auf den viele rechtskonservative, faschistische und nationalsozialistische Traditionsgemeinschaften und Anhänger der Ideologie schon so lange hoffen. Ohne Zweifel sei Alexander Dobrindt ein guter Gipfelstürmer. Fraglich sei hingegen, ob ihn dies, politisch betrachtet, auch zum neuen Führer aller Deutschen werden lassen könnte. Vielmehr sei derzeit nicht bekannt, ob sich der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, in einer Rolle als möglicher neuer Führer aller Deutschen, der möglicherweise Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer Rolle als Regierungs-Chefin und Parteivorsitzende noch vor dem Bundestagswahlkampf im Jahr 2013 ablösen könnte, verstanden wissen will. Dafür gebe es, so politische Beobachter, bislang keine konkreten Hinweise und Anhaltspunkte, auch wenn ein Verbots-Verfahren für die Partei Die Linke zu fordern, als herausragendes politisches Engagement und starkes Signal für Deutschland in schweren Zeiten der weltweiten Krise gewertet werden könne.

Die Intention, die den CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dazu bewegt am 7. August 2011, öffentlich das Verbot der politischen Opposition, das meint konkret der Partei Die Linke in Betracht zu ziehen, sind nicht näher bekannt. Die Spekulationen, die im Umfeld für eine solche Forderung entstehen, erlauben sogar die Hypothese, dass Alexander Dobrindt, möglicherweise nicht selbst nach der Macht des neuen starken Führers in Deutschland strebt, sondern vielleicht möglicherweise nur als Wegbereiter eines neuen starken Mannes in Deutschland den Weg für die Machtgereifung eines neuen Führers in Deutschland freimachen könnte.

In Deutschland wird seit vergangener Woche immerhin wieder bereits offen über die Bereitschaft der Deutschen in den Dritten Weltkrieg zu ziehen, öffentlich diskutiert – oder ging es doch nur um die Frage ob ein Kopfbahnhof in Stuttgart oben bleibt oder tiefer gelegt werden soll? Der Schlichter und CDU-Politiker Heiner Geißler fragte die Gegner und Befürworter für den Umbau des Hauptbahnhofes in der Landeshauptstadt Stuttgart, bekannt als Projekt “Stuttgart 21″: “Wollt ihr den totalen Krieg ?”. Mit dem Zitat des NS-Politikers Joseph Goebbels ist die Geißler-Debatte in Deutschland entstanden, bei der es vordergründig zunächst nur um die Frage geht “Kopfbahnhof oder unterirdischer Hauptbahnhof in Stuttgart” und nicht um die Frage Sein oder Nichtsein (in englischer Sprache: To Be Or Not To Be). Werden in einer erweiterten politischen Analyse damit vielleicht die entscheidenden Hinweise für einen bevorstehenden Krieg oder gar einen Dritten Weltkrieg gegeben ? Gibt es Hinweise für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland? Wenn es nach zahlreichen Autoren in Internet-Foren geht, gibt es sehr deutliche Anzeichen für die Gefahr für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland. Bürgerkrieg in Deutschland wäre nicht neu. Immerhin gab es kurz vor den Reichstags-Wahlen im Juli 1932 bereits vor rund 79 Jahren schon einmal Bürgerkrieg und Bürgerkriegs-ähnliche Zustände in Deutschland, wenige Jahre später, gefolgt vom Zweiten Weltkrieg.

In dem Interview mit der Bild Zeitung verweist der CSU Generalsekretär Alexander Dobrindt auf Umfrage-Ergebnisse, die Ausdruck einer mangelhaften Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit aller linken Partein in Deutschland, der SPD, Grüne und Linkspartei seien. Diese Parteien “müssten dazu gezwungen werden, sicher ihrer eigenen Vergangenheit zu stellen und insbesondere das Unrecht des Mauerbaus und den SED-Unrechtsstaat ohne jede Relativerung beim Namen zu nennen.”

So gesehen, glauben die politischen Beobachter in Deutschland, bleibe zunächst auf politischer Ebene alles beim Alten, nach Außen hin wie gewohnt, und der SPD-Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz und weitere SPD-Genossen müsse vermutlich nicht am Dienstag in der kommenden Woche mit seiner Verhaftung und Erschießung wegen seiner Mitgliedschaft und Tätigkeit als Genosse in der SPD rechnen. In der NS-Dikatur hatten die Nationalsozialisten die Sozialdemokraten nicht nur politisch verfolgt, sondern auch erschossen oder auf andere Weise in den deutschen Konzentrationslagern ermordet. Einigen Sozialdemokraten gelang es damals während der NS-Diktatur nach Groß Britannien, London oder in andere Länder zu fliehen.

Der Jüdische Schaupsieler, Mel Brooks, macht in einer Film-Produktion “To Be Or Not To Be” (Sein oder Nichtsein) und in einem Musik-Video, bekannt auch als Hitler Rap, das um die Welt ging, auf die besondere Bedeutung von München nur wenige Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkrieges mit 55 Millionen Menschen, die im Krieg getötet wurden aufmerksam (vergleiche, Daily Motion, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun ). Am 9. November 1923 beteiligten sich rund 2.000 Mitglieder der Sturmabteiung (SA) unter ihrem militärischen Führer Hermann Göring am Hitler-Ludendorff-Putsch. Bei diesem Putschversuch wurden 16 NSDAP-Mitglieder (darunter fünf Stoßtrupp-Männer) von der Münchner Polizei und dem Militär erschossen. Die NSDAP- Partei hatte damit ihre ersten sogenannten „Blutzeugen“. Nach dem Putsch übertrug Friedrich Ebert dem Chef der Reichswehr, Hans von Seeckt, die vollziehende Gewalt. Am 23. November 1923 wurde die NSDAP und die KPD in Deutschland verboten. Im Vorfeld der Reichstags-Wahlen im Juli 1932 gab es in Deutschland Bürgerkiegs-ähnliche Zustände. Knapp vier Monate nach dem Verbot der NSDAP verhafteten Mitglieder der Sturmabteilung (SA) in Berlin am 6. März 1933, am Tage nach den Reichstags-Wahlen, die Kommunisten in der Hauptstadt. In einer Bildungs-Reihe “Klaus Neumann, Franz von Papen – Der “Steigbügelhalter” Hitlers ” (Münster 1991) wird der damaligen Zentrumspartei eine politische Rolle als “Steigbügelhalter für die Machtergreifung des deutschen Führers und Reichs-Kanzlers AdolfHitler” zugeordnet.

Nach dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Deutschland am 22. Juni 1933 gruppierte sich der sozialdemokratische Widerstand hauptsächlich in folgenden Organisationen, die als Eiserne Front, Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Sopade, Sozialistische Arbeiter-Jugend, Gruppe Neu Beginnen, Revolutionäre Sozialisten Deutschlands, Roter Stoßtrupp, Sozialistische Front und Deutsche Volksfront bekannt wurden, um gemeinsam gegen Faschismus und Nationalsozialismus in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 zu handeln (vergleiche Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus ). Die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) versucht seit vielen Jahren die historischen Ereignisse während der totalitären Systeme in Deutschland aufzuarbeiten und macht seit vielen Jahren Gedenkfahrten zu Erinnerungsstätten oder Erinnerungsstellen, die mit der Verfolgung von Sozialdemokraten und anderer Bürger während der nationalsozialistischen Diktatur zusammenhängen. Für das Jahr 2011 habe sich die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) eine Gedenktafel für Willy Aron im Oberlandesgericht in Bamberg vorgenommen.

Willy Aron wurde am 17. oder 19. Mai in Dachau ermordet. Die Sozialdemkratische Partei Deutschlands (SPD) war im Sommer 1933 auf das Verbot der Partei nicht vorbereitet und wurde vom Verbot der SPD überrascht. Der führere und in die Tschechei emigrierte Reichstagsabgeordnete und frühere Parteisekretär von Franken, Hans Dill, suchte in Nürnberg und Fürth Kontakt und fand in Fritz Munkert, der 1943 hingerichtet wurde, Hans Prölß, Konrad Grünbaum und Heiner Stöhr von den Nazis bis zu diesem Zeitpunkt nicht verfolgte SPD-Genossen, die den Aufbau einer illegalen Verteilerorganisation für die in der Tschechei im Kleinstformat gedruckten Parteizeitung „Neuer Vorwärts” durchführten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland, in Westdeutschland und in Ostdeutschland stimmen viele Menschen in Deutschland nachdenklich. Es gibt zahlreiche Menschen in Deutschland, die rechte und linke totalitäre Ideologien, Diktaturen und Systeme gleichermaßen ablehnen, das meint eine NS-Diktatur ebenso ablehnen wie eine SED-Diktatur und auf Frieden, Liebe, Gerechtigkeit, Rechtsstaatliche Prinzipien und eine freiheitlich-demokratische und soziale Grundordnung in Deutschland hoffen. Doch wie dies in zahlreichen Ländern üblich ist, in denen die Medien gleichgeschaltet sind und sich die Macht auf einige wenige Menschen im Land konzentriert, üblich ist, wird die Stimme der Mehrheit der Menschen in Deutschland, die sich Frieden, Freiheit, Brüderlichkeit, Gerechtigkeit und eine soziale, freiheitlich-demokratische Grundordnung wünschen, nicht gehört und in den deutschen Leitmedien nicht oder nur sehr selten repräsentiert. Andreas Klamm – Sabaot

Quellen:
1. Bild am Sonntag, Zeitung, http://www.bild.de/politik/inland/csu/dobrindt-geht-steil-teil-1-19264010.bild.html
2. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus
3. Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten (AvS), Will Aron, http://www.willy-aron-gesellschaft.de/kat4.php?inhalte=kat4/preise/b20110525150511.1.inc
4. München und die Sturmabteilung, SA, http://de.wikipedia.org/wiki/Sturmabteilung
5. Daily Motion, Hitler Rap, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun
6. Westfalen im Bild, Internet-Portal, http://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/portal/Internet/input_felder/seite1_westf_bild.php?urlID=336
7. Wikipedia, Steigbügelhalter des Führers Adolf Hitler, http://de.wikipedia.org/wiki/Franz_von_Papen

Gerichts-Urteil: NPD denkt über die Einführung der Todesstrafe in Deutschland nach

Gerichts-Urteil: NPD denkt über die Einführung der Todesstrafe in Deutschland nach

NPD: “Statt Todesstrafe 3000 Euro Schadensersatz für den Kindermörder Gäfgen” – Darf ein Rechtsstaat Menschen quälen und foltern ? – NPD kritisiert Gerichts-Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Landgerichts in Frankfurt am Main – Kritiker: Eine starke totalitäre Diktatur in Deutschland kann Menschen nicht vor Gewalt-Verbrechen schützen

Berlin. 5. August 2011. Das Gerichtsurteil des Landgerichtes in Frankfurt am Main in Bezug auf eine Entschädigung zum des Kindes-Mordes beschuldigten Markus Gäfgen wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Die NPD sympathisiert mit dem Gedanken die Todesstrafe in Deutschland wieder einzuführen, teilte die NPD in einer Pressemitteilung mit dem Titel “Statt Todesstrafe 3000 Euro Schadensersatz für Kindermörder Gäfgen” mit. In der öffentlichen Diskussion geht es um die wichtige Frage, ob in Deutschland Menschen gefoltert und gequält werden dürfen, um Menschen zur Abgabe eines Geständnisses zu bewegen oder notfalls mittels Gewalt ein Geständnis zu erzwingen von Menschen, die einer Strafttat beschuldigt werden oder in irgendeiner Weise als verdächtig gelten.

Erst vor rund 60 Jahren wurde die Todesstrafe in West-Deutschland mit dem Grundgesetz von 1949, genauer mit dem Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe am 20. Januar 1951 abgeschafft. Die Deutsche Demokratische Republik (DDR), das meint Ost-Deutschland, hat die Todesstrafe erst vor rund 20 Jahren in Deutschland am 17. Juli 1987 abgeschafft (vergleiche Wikipedia , http://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe#Deutschland ). Nach offizieller Statistik wurden in Deutschland innerhalb von 12 Jahren, in den Jahren 1933 bis 1945 insgesamt 16.560 Todesurteile gefällt. Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) werden noch heute kritisch betrachtet, wenn es um die Vollstreckung der Todesstrafe gegen Menschen geht, deren Unschuld erst durch mögliche spätere Beweise festgestellt wird.

Der Mord an einem Kind und an einem Menschen ist ohne Zweifel als eines der schlimmsten Verbrechen in Deutschland zu werten. Doch in dem Urteil des Gerichtes ging es nicht um eine gerichtliche Entscheidung in Bezug zur Schuldfrage eines des Kindes-Mordes beschuldigten Täters. Es ging vielmehr um die Frage, wie Polizei und Sicherheits-Behörden in Deutschland zu den Erkenntnissen zur Überführung eines möglichen Täters gelangt sind. Es ging auch um die Frage ob Polizei und Sicherheits-Behörden in Deutschland tatsächlich alle Mittel, auch Gewalt und Folter gegen Menschen in Deutschland einsetzen sollten, die im Verdacht stehen eine Straftat oder eine schwere Straftat begangen zu haben. Die Erfahrungen aus den Jahren 1933 bis 1945 belegen in der deutschen Geschichte, dass es möglich ist, von allen Menschen jede Form des Geständnisses zu erzwingen, wenn Menschen nur lange genug gedmügt, gequält und gefoltert werden. Deutschland hat offiziell ein Verbot der Folter von Menschen in Deutsschland in der UN-Anti-Folter-Konvention ratifiziert.

Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller wertet Landgerichtsurteil als „Perversion des Rechtsstaates“. Als Reaktion auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, das dem Kindermörder Markus Gäfgen einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 3000 Euro zugesprochen hatte, erhielt die NPD-Fraktion zahlreiche empörte Zuschriften und Anrufe, lässt der rechtsextreme Politiker mitteilen.
Zu dem Gäfgen-Urteil erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller: „Das Frankfurter Urteil stellt eine unerträgliche Perversion des Rechtsstaates dar. Darin stimme ich dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann ausdrücklich zu. Es ist nicht zu fassen: Da wird einem verurteilten Kindermörder wegen der Androhung von Folter aufgrund seiner Weigerung den Aufenthaltsort seines Opfers anzugeben, auf Kosten des Steuerzahlers eine Entschädigung zugesprochen.

Anders als in vielen Medien dargestellt, gab es auch keinen absolut zwingenden Grund für diese Entscheidung der Richter. Ein anderslautendes Urteil wäre mitnichten eine Legitimation von Folter durch Polizeibehörden. Darüber hatte das Landgericht nicht zu befinden, weil über dieses Problem bereits im Verfahren gegen die beiden Polizeibeamten entschieden wurde. Es gibt keinen Automatismus zwischen der Ablehnung von Folter und einem Schadensersatzanspruch.”

Der NPD-Sprecher ergänzte, mit dem Urteil sei wieder einmal die Ideologie der Menschenrechte auf eine vollkommen absurde Spitze getrieben. Grundlage für die Frankfurter Entscheidung sei erneut die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der bereits in der Vergangenheit durch fragwürdige Entscheidungen aufgefallen sein soll, so beispielsweise in der Frage der Zulässigkeit der deutschen Regelungen zur Sicherungsverwahrung von Sexualstraftätern.

“Ich fordere die Staatsanwaltschaft auf, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen. Der Frankfurter Richterspruch darf nicht das letzte Wort in diesem Fall sein.“, so der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller.

Schutz vor gefährlichen Straftätern

Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte in seinem Urteil nicht darüber zu entscheiden, wie Menschen in Deutschland vor gefährlichen Straftätern geschützt werden können, sondern vielmehr ging es um die Frage, ob ein Rechtsstaat, Gewalt, Folter und notfalls auch Verbrechen anwenden darf, um Menschen, die im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, einer Straftat zu überführen, notfalls mit allen Mitteln der Gewalt und Folter. Angesichts einer wachsenden Zahl von schwersten Verbrechen ist der Wunsch vieler Menschen verständlich vor gefährlichen Straftäter geschützt zu werden. Die Frage ist mit welchen Mitteln ein Rechtsstaat die Menschen eines Landes vor Gewalt-Verbrechen schützen und verteidigen will. Ist es möglich mit Verbrechen, Gewalt und Folter die Menschen eines Landes vor Gewalt und Verbrechen zu schützen oder würde sich der Staat mit der Anwendung von Folter, Gewalt, Verbrechen, der Demütigung und Erniedrigung von Menschen, die im Verdacht stehen eine Straftat begangen haben, sich auf eine Stufe mit Gewalt-Verbrechern stellen ? Sollte aus einer geltenden Unschulds-Vermutung solange die Schuld nicht eindeutig öffentlich vor Gericht bewiesen ist eine Schuld-Vermutung für 82 Millionen Menschen in Deutschland gelten, wobei jeder einzelne Mensch in einem öffentlichen Gerichtsverfahren die Beweise für seine Unschuld zu erbringen hat?

Die finstere und dunkle Geschichte Deutschlands in den Jahren 1933 bis 1945 belegt eindrucksvoll, dass es Polizei und Sicherheitsbehörden in Deutschland mit recht einfachen Mitteln möglich ist, wenn nur lange genug Menschen, gefoltert und in Angst und Schrecken versetzt werden, nahezu jede Form eines Geständnisses auch von nachweisbar nicht schuldigen Menschen, zu erzwingen. Die Entscheidung der Polizei-Beamten, die den Straftäter gefoltert haben oder diesem Folter angedroht haben, um das Leben eines Kindes zu retten, als es leider schon zu spät war, mag menschlich auf den ersten Blick sehr gut zu verstehen sein.

Dennoch gilt es auch für Staat, Gerichte, Polizei, Sicherheits-Behörden und die Gesellschaft in Deutschland zu prüfen, ob aus vermeintlichen Sicherheitsgründen, die Tat eines oder mehrerer Straftäter es rechtfertigen könnte, rund 82 Millionen Menschen in Deutschland den Schutz vor staatlicher Folter, Gewalt, Verbrechen und Unterdrückung abzusprechen. Es gilt auch kritisch zu hinterfragen und zu prüfen, ob Deutschland als Rechtsstaat sich von Grundrechten, Menschenrechten und Demokratie abwenden will, um in einem totalitären System, wie in den Jahren 1933 bis 1945, die totale Staatssicherheit herzustellen. Ist Deutschland rund sechzig bis zwanzig Jahre nach der Abschaffung der Todesstrafe tatsächlich erneut dazu bereit Gewalt, Verbrechen und gegebenenfalls auch die Ermordung von unschuldigen Menschen wieder einzuführen, um ein neuen totalitären starken Staat in Deutschland zu schaffen ?

Sollte die Gesellschaft dies wünschen, bedeutet die Wiedereinführung des totalitären starken Staates, wie dieser in den Jahren 1933 bis 1945 unter Reichsführer und Kanzler Adolf Hitler in Deutschland bestanden hat, den Verlust aller Grundrechte, Grund-Freiheiten und das Scheitern der Demokratie als Staats- und Regierungsform. Vielleicht würde ein starker totalitärer Staat wie in den Jahren 1933 bis 1945 einzelne Täter oder Gruppen-Täter abschrecken, doch können Staats-Terror und eine gut organisierte staatliche Vernichtungs-Maschine den Menschen in Deutschland tatsächlich auch die Sicherheit vor Gewalt, Verbrechen und Tod schenken, auf die eine Vielzahl von Menschen hoffen? Im Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 wurden mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland ermordet und in der Folge des Zweiten Weltkrieges gibt es mehr als 55 Millionen Menschen zu beklagen, die im Weltkrieg getötet wurden.

Angesichts der dramatischen Zahlen von ermordeten Menschen in Deutschland innerhalb eines Zeitraumes von nur 12 Jahren, ist es verständlich, dass Kritiker einer starken totalitären Diktatur in Deutschland ihre Stimme für Demokratie, Grundrechte, Grund-Freiheiten und Menschenrechte erheben und sich gegen die Wieder-Einführung von Folter, staatlicher Gewalt und der Todesstrafe in Deutschland auszusprechen, weil Gewalt mit Gewalt und das Böse mit dem Bösen nicht erfolgreich überwunden werden können.

Vielleicht sind die Richter am Landgericht Frankfurt am Main weise und haben erkannt, dass mit neuer Gewalt und Verbrechen, Gewalt und Verbrechen nicht überwunden werden können und mit Gewalt die Zirkel der Gewalt nicht überwunden oder beendet werden können. Als von Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 eine in Worte kaum zu beschreibende Gewalt in alle Welt in Form des Zweiten Weltkrieges ausging, fügten die Alliierten Streitkräfte Deutschland jede Menge von Gewalt in Form einer kaum meßbaren Bombenlast zu, um Gewalt und Verbrechen in Deutschland und in der Welt zu beenden. Die Hoffnungen und Rechnungen der Alliierten Siegermächte gingen nicht auf. 1945 lagen zahlreiche Teile von Deutschland in der Folge der abgeworfenen Bombenlast in Trümmern, Schutt und Asche. Nach den Bomben kam in Deutschland die Hungersnot und die Menschen, die nicht durch die Bomben der Alliierten Siegermächte getötet wurden, starben an den schrecklichen Folgen schwerster Hungersnöte in Deutschland und in Europa. Bis heute gibt es zwischen den Alliierten Streitkräften und Deutschland keinen Friedensvertrag, während Japan einen Friedensvertrag mit den Alliierten Streitkräften (vergleiche Friedens-Vertrag zwischen den Alliierten Streitkräften und Japan, http://www.vcn.bc.ca/alpha/learn/SanFran.htm) unterzeichnet und besiegelt hat. Die Tatsache, dass es zwischen den Alliierten Siegermächten und Deutschland keinen Friedensvertrag gibt, bekräftigt die These, dass mit Gewalt, Gewalt nicht beendet werden kann und mit Gewalt das Ziel Frieden und Gerechtigkeit nach Deutschland und in die Welt zu bringen, nicht erreichbar ist.

Vielleicht hat die Erkenntnis, dass Gewalt nicht mit Gewalt zu beenden ist, viele Menschen und die Gesellschaft in Deutschland rund 66 Jahre nach dem Waffenstillstand mit den Alliierten Streitkräften nachdenklich gestimmt in ihrer Suche nach Sicherheit, Freiheit, Schutz, Geborgenheit, Grundfreiheiten, Grundrechten, Menschenrechten, Menschlichkeit, Frieden, Glück, Liebe, Erfolg und Demokratie.
Vielleicht gibt es auch in Deutschland Menschen, denen die Weisheit von Gott dem HERRN geschenkt wurde und die die Wahrheit kennen, dass das Böse nicht mit dem Bösen zu besiegen ist, wie in der Jahreslosung für das Jahr 2011 geschrieben steht: “Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem. (Römer-Brief 12,21, Neues Testament).

Wenn das Böse nicht mit dem Bösen zu überwinden ist, so erlaubt diese von Gott dem HERRN geschenkte Erkenntnis die logische Schlussfolgerung, dass Menschen, die das Gute wünschen, auch gute Werke, das meint das Gute, tun sollten und der Gerechtigkeit und dem Frieden auch in Deutschland eine Chance geben sollten, damit wie in Psalm 85 geschrieben steht: “…dass Gerechtigkeit und Friede sich küssen” auch in Deutschland. Andreas Klamm Sabaot