Unbekannte Gründe für mehrere Tages des Server-Ausfalls von IBS Television Liberty

Unbekannte Gründe für mehrere Tages des Server-Ausfalls von IBS Television Liberty

London / Berlin. 30. Januar 2009/3mnewswire.org/(intl)-- Die Gründe für den seit mehreren Tagen andauernden Server-Ausfall des internationalen Medien-Projektes von IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty, IBS Television Liberty, welches 1986 in der englischen Stadt Leeds, Groß Britannien und in der deutschen Stadt Speyer am Rhein gegründet wurde, sind nicht bekannt. Das teilte der Gründer von IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty, IBS Television, der Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor mehrerer Bücher Andreas Klamm mit.

„Die Server www.ibstelevision.com und www.britishnewsflash.net sind bei dem Unternehmen evanzo in Berlin gehostet und auch bezahlt. Über notwendige „dringende“ Wartungs-Arbeiten wurden wir als Kunden nicht informiert. Die zur Zeit sichtbare Hinweis-Seite stammt nicht von unserer Redaktion. Wer die Hinweis-Seite auf unseren Servern veröffentlicht hat, ist zur Stunde nicht bekannt. Es ist sehr schwer das Unternehmen mittels Brief, Fax oder Telefon zu erreichen. Wir haben das bereits mehrfach in der Vergangenheit versucht. Es bleibt zu hoffen, dass im Sinne der geltenden Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, die auch in Deutschland gültig ist, beide Server sehr bald wieder erreichbar sein werden.

Ein kleiner Teil der internatonalen Programme in deutscher und englischer Sprache ist bei www.youtube.com/andreasklamm und www.ibstvliberty.blogspot.com zu sehen und zu hören. In den vergangenen Monaten ist uns als Redaktion aufgefallen, dass dringende so genannte Wartungsarbeiten sehr häufig und immer ohne Ankündigung vorkommen, so dass die wichtigen Angebote zur internationalen Völkerverständigung nicht erreichbar sind, obgleich das Unternehmen für die Dienstleistungen, Server-Hosting und weitere Leistungen bezahlt wurde. Zur Zeit beraten wir darüber die Server-Dienstleistungen künftig auf ein Unternehmen außerhalb von Deutschland zu übertragen.“, erklärte Andreas Klamm von IBS Television Liberty.

Andreas Klamm hat im Oktober 2008 ein drittes Buch veröffentlicht: „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter“ :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding, 272 pages/Seiten, author/Autor: Andreas Klamm, Journalist, publishing center / publishing house: Books on Demand Gmbh; Edition 1 (October 2008), Language / Sprache: English / German, bi-lingual, ISBN-10: 3837072436 , ISBN-13: 978-3837072433

In dem Buch wird über schwere Menschenrechts-Verletzungen und alternativen und Wege, die von Menschenrechts-Verletzungen wegführen können berichtet. Das Buch ist in allen Buchhandlungen und auch bei www.amazon.de erhältlich.

3mnewswire.org

„Wir haben Hoffnung anstelle von Angst gewählt“ - Herausforderungen bewältigen und die mögliche Anwendung versteckter Folter

„Wir haben Hoffnung anstelle von Angst gewählt“ -

Herausforderungen bewältigen und die mögliche Anwendung versteckter Folter

Von Andreas Klamm

Washington, D.C. / New York City/3mnewswire.org/20. Januar 2009. Der 44zigste amerikanische Präsident Barack Hussein Obama ist offiziell in das Amt des amerikanischen Präsident eingeführt und vereidigt.

In seiner Amtsantritts-Rede erklärte der neue amerikanische Präsident unter anderem „Wir haben Hoffnung anstelle von Angst gewählt.“.

Es gibt sehr viele Hoffnungen von Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in aller Welt. Einige wenige Beispiele auf Hoffnungen der Menschen, sind als einige wenige Beispiele dargestellt, die Hoffnung, auf die Abschaffung der Todesstrafe, Abschaffung von Folter, Schließung des Gefängnisses Guantanamo Bay und weiterer umstrittetener Gefängnisse sowie von Militär-Gefängnissen, die Hoffnung auf soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, Konversation, Dialog, Frieden, Arbeitsplätze die ein Menschen-würdiges Einkommen sichern.

U.S. Präsident Barack Hussein Obama erklärte, dass es viel Arbeit geben wird und einen langen Weg um die ernsten Herausforderungen, die nicht nur durch die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika zu bewältigen seien, sondern von Menschen in aller Welt.

Es ist kein Geheimnis: Durch die Kriege, globale Finanzkrise, Massen-Arbeitslosigkeit und Konfrontationen gibt es sehr viele Probleme in den Vereinigten Staaten von Amerika. Als Französich-tunesisch-deutscher Journalist möchte ich nicht nur ein einseitiges Bild mit Problemen in den Vereinigten Staaten von Amerika betrachten, sondern versuche auch Beispiele von Problemen in Deutschland, doch eben nicht nur in Deutschland zu erklären und zu beobachten.

Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit

In den U.S.A, Vereinigte Staaten von Amerika leben rund 25 Millionen Menschen ohne Krankenversicherung und dies bedeutet: KEINE MEDIZINISCHE VERSORGUNG auch bei dem Bestehen schwerster zum Teil auch lebensbedrohlicher Erkrankungen. Doch auch in Deutschland wird die Zahl der Menschen, die ohne Krankenversicherung in Deutschland überleben und leben müssen und auch wollen, inoffiziellen Angaben zufolge auf etwa eine Million Menschen geschätzt. Das ist eine Schätzung. Die Zahl der tatsächlich betroffenen Menschen könnte weit höher liegen.

Im Bewusstsein vieler Menschen ist ein falsches Bild von Menschen verankert, die schwer krank sind. Viele Menschen in Deutschland denken und glauben: Wer schwer krank ist, der muss im Bett liegen.

Das ist ein gefährliches und reines Vorurteil, das in dieser Form nicht der Realität entsprechen muss. Vielmehr ist es so, dass gerade schwer kranke Menschen, zu denen ich auch zähle, oft extrem viel hart arbeiten müssen, um zu überleben, speziell dann wenn keine Krankenversicherung aus rein finanziellen oder auch aus politischen Gründen, etwa bei dem Vorliegen der politischen Verfolgung, besteht.

Thesen, Beispiele und Analysen zur Anwendung versteckter Folter in demokratischen Ländern

Grundsätzlich sollte die Annahme als richtig gelten können, dass in Staaten, die nach dem Grundgesetz oder der Verfassung eine Demokratie sind, die Demokratie, Freiheit, Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte gelten.

Von Staaten, die offiziell nicht als Demokratie gelten laut den gegebenen Verfassungen dürfen demokratische oder so genannte demokratische Staaten sicherlich grundsätzlich nicht im Allgemeinen das Handeln auf der Grundlage einer Demokratie erwarten. Daher ist es um so wichtiger, dass die Staaten, die offiziell eine Demokratie sind, das trifft auch auf Deutschland zu, mit einem guten Beispiel im Bewusstsein der Verantwortung für alle Menschen, für die Demokratie, Freiheit, Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte handeln. Deutschland wird im Grundgesetz als ein „sozialer“ und „demokratischer“ Bundesstaat beschrieben.

Nur einmal angenommen, ich würde so viel Geld verdienen, dass das Einkommen genügt eine private Krankenversicherung in England, Frankreich oder in den Vereinigten Staaten von Amerika abzuschließen. Vermutlich würde ich eine private Versicherung in Anspruch nehmen. Doch die finanziellen Einkünfte genügen in Zeiten der GLOBALEN FINANZKRISEN für den Abschluss einer privaten Krankenversicherung leider nicht.

Die Medikamente ohne Krankenversicherung zu besorgen ist nicht ganz so einfach. Man fühlt sich fast wie einer der Menschen in Gaza oder Palästina, die rein für die MEDIZINISCHE VERSORGUNG, die ein MENSCHENRECHT nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, United Nations ist ( www.un.org ), einen Tunnel graben, müssen, um notwendige Medikamente zu erhalten um auch zu überleben.

Auch das Leben, vielmehr das Recht auf Leben ist ein sehr wichtiges Menschenrecht, nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der United Nations / Vereinte Nationen. Das schwere Leid, das ich erleben musste infolge von Krankheit, Unfall-Folgen und der massiven Verletzung und Verachtung der Grundrechte, Bürgerrechte und der Menschenrechte in Deutschland hat mich zunächst sehr erschüttert und schwach gemacht. Doch in den Bemühungen gegen die Verletzung und für die Einhaltung von Grundrechten, Bürgerrechten und Menschenrechten sich mit möglichst FRIEDLICHEN MITTELN international zu engagieren, wurde ich geradezu zum Teil in sehr großer Not und mitten in Lebensgefahr bestärkt.

An dieser Stelle möchte ich ganz besonders herzlich allen Menschen in vielen Ländern DANKEN, die politisch verfolgten Journalisten, Journalistinnen , Autoren und Autorinnen und Menschen in Deutschland, wie mir und anderen Kollegen und Kolleginnen zumindest etwas helfen.

Die Verteidigung gegenüber Strukturen, die doch sehr an das Verhalten von Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 denken lassen, soweit die geschichtlichen Überlieferungen öffentlich bekannt sind und weiteren Verachtern der Menschenrechte und Menschenwürde erinnern, ist keineswegs einfach.

Man sollte die Gegner nicht unterschätzten, die zum Teil EXTREM viel KRAFT und GEWALT anwenden, um auch chronisch kranke Journalisten, Menschen und Opfer in Deutschland massiv zu foltern und zu quälen.

Man muss die Probleme mutig, frei und offen beschreiben, damit den Menschen die sich für Grundrechte und die Menschenrechte engagieren und die Einhaltung der Grundrechte und Menschenrechte wünschen, bekannt wird, mit welchen Mitteln gefoltert wird.

Meist wird mit Mitteln gefoltert, die auf den ersten Blick kein Polizist, Richter oder auch Staatsanwälte daran denken lassen würden, welche Formen von schwerstem Leid nicht wenigen Menschen leider auch in Deutschland zugefügt werden.

Bei der Anwendung von Menschen-verachtender Folter geht es darum den freien Willen von Menschen zu brechen und den Menschen, die gefoltert werden, ihre Schutz- und Hilfelosigkeit ganz bewusst als ein weiterer Teil der Folter bewusst zu machen.

Nicht selten gibt es mehrere Hundert Zeugen, die beobachten, wie Kinder, Frauen und Männer in schwerer Not gefoltert werden, doch aus zahlreichen Gründen nicht Hilfe leisten, um die Anwendung von Folter zu beenden oder zumindest doch die Opfer von Gewalt, Terror, Krieg und Folter und deren psychischen und physischen Wunden zu pflegen und damit zur Heilung der Opfer beizutragen.

Dass dies den Anwendern der Gewalt, den Verachtern der Menschen-Würde und den Gewalt-Tätern, die die Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte verletzen, angeblich nicht wissen, kann ich an dieser Stelle so nicht mutmaßen, denn dazu müsste man den Verletzern der Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte jegliche Form der Intelligenz absprechen und diese für "Stroh"-dumm halten.

Das wäre sicherlich NICHT richtig, es so zu bewerten.

Wollte man Analysen von Menschen machen, die wissentlich und mit Vorsatz die Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte anderer Menschen verletzen und Folter entgegen der Gesetze und geltende Rechte auch in Deutschland anwenden, dann würde man vermutlich zu dem überraschenden Bild einer Analyse gelangen können, das vergleichbar mit dem Analyse-Bild von gewalttätigen Schwerst-Kriminellen und schwer kranken Menschen ist, die nur mittels Diktatur, Tyrannei, Gewalt-Anwendung ihr Selbstwert-Gefühl auf Kosten von Menschen in schwerster Not stärken und sich profilieren können. Hätten diese Täter in Sachen Grundrechte- Bürgerrechte- und Menschenrechte-Verletzung in vielen anderen Lebens-Bereichen nur etwas Mut, dann würden diese stärkere "Gegner" wählen, um die Kräfte zu messen, doch nicht Schutz- und wehrlose chronische kranke und auch behinderte Kinder, Frauen und Männer angreifen und schädigen, zu denen ich auch zähle, seit immerhin 20 Monaten.

In vertraulichen Gesprächen und einem Fernseh-Interview mit Beamten des Verfassungs-Schutzes musste ich als Journalist die FRAGE stellen: "Woran liegt es, dass Nazis so oft besonders Schutz-bedürftige Kinder, Frauen und Männer, auch chronische kranke und behinderte Menschen angreifen, statt sich mit echten und stärkeren Gegnern in den Kräften zu messen?"

Der Beamte des Verfassungs-Schutzes überraschte mit einer Antwort, die ich in dieser Form nicht erwartet hatte: "Die Nazis sehen keine andere Chance sich zu profilieren, daher greifen diese schwächere Menschen in Not an."

Eine offene Antwort eines Beamten des Verfassungs-Schutzes, der mir in einem Fernseh-Interview für die internationalen Zuschauer und Zuschauerinnen frei und offen eine komplexe Frage beantwortet hat.

Bei meinen Recherchen zum Thema Folter bin ich auch darauf aufmerksam geworden, dass die Anwendung von Folter bei Kindern, Frauen und Männern in Not, das meint besonders verletzliche und Schutz-bedürftige Menschen keineswegs ein Problem ist, das sich nur Nazis vielmehr auf Neo-Nazis zuschreiben lässt. Es gibt zahlreiche Gruppen auch religiöse Gruppen, die genau nach dem Muster arbeiten, das vermeintlich als das Muster von Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 erkannt wird. Dieser erste Eindruck muss nicht immer richtig sein. Es gibt Gruppen, die die Tarnung von Nazis nutzen, um weitere Gewalt, Hass und Krieg zu entfachen zwischen Rechts- und Links-extremen Gruppen oder zwischen rechten und linken Gruppen im Allgemeinen. Kommt es zu Kämpfen, Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Gruppen, können beide Gruppen als Verlierer eingeordnet werden, das es in der Regel in rechten und linken Gruppen zu Opfern, meist verletzliche Kinder, Frauen und Männer in schwerster Not kommt, die bereits schwerste Not erleben, statt der angemessenen Hilfeleistung.

Daher ist bei Konflikten und Kriegen auch die Antwort auf die Frage zu suchen: „Wenn Angehörige im Beispiel linker und rechter Gruppen beide etwa zum gleichen Zeitpunkt ums Leben kommen, wer könnte davon profitieren und einen „Gewinn“ mit dem Tod von Menschen beider Gruppen erreichen, so makaber es klingen mag?“.

In der Gesamtheit vieler Beobachtungen und weiterer Augenzeugen-Berichte konnte ich zur Erkenntnis gelangen, dass meine Thesen und Vermutungen möglicherweise nicht nur reine Thesen und Vermutungen sind, was andere Menschen dazu führt, Schutz- und wehrlose Menschen anzugreifen, die des Schutzes und der Hilfe bedürftig sind und nicht massiver Anwendungen von Gewalt.

Jetzt ist es wichtig, nachdem solche Strukturen erkannt werden, die Antwort auf viele Fragen zu finden, beispielsweise:

1. Wie können die Opfer, oft besonders Schutz-bedürftige Kinder, Frauen und Männer in Not geschützt werden?

2. Wie können die Opfer von zum Teil schwersten Grundrechte- Bürgerrechte- und Menschenrechte-Verletzungen rehabilitiert werden?

3. Wie können nach der Erkenntnis schwerer Grundrechte- Bürgerrechte- und Menschenrechts-Verletzungen solche Angriffe gegen Menschenrechte und gegen die Würde der Menschen verhindert werden?

4. Wie kann auch den Nazis oder richtiger: Neo-Nazis und weiteren Gruppen, die die Bürgerrechte, Grundrechte und Menschenrechte massiv verletzen geholfen werden, die Störungen des Selbstwert-Gefühles, durch Minderwertigkeits-Komplexe und Profilierungs-Bedürfnis so zu therapieren, damit Nazis nicht ihr Profil dadurch gewinnen müssen, in dem diese Schutz-bedürftige Kinder, Frauen und Männer in Not angreifen, sondern möglicherweise in anderen Lebensbereichen vielleicht auch für ihre Heilung erfahren können: Es gibt andere Lebens-Bereiche in denen es Kräfte zu messen gilt.

Viele Probleme und massive Verletzungen von Bürgerrechten, Grundrechten und Menschenrechten entstehen oft auch, weil es

...Menschen gibt, die nicht bereit sind mit der FREIHEIT anderer Menschen zu leben, obgleich dies möglich wäre, wenn es die Menschen wollten...

Da es Gruppen gibt, die die Freiheit anderer Menschen nicht sehen wollen und damit auch nicht leben wollen, wird oft der falsche Weg gewählt, statt für sich mit friedlichen Mitteln für Freiheit und Demokratie zu engagieren, die FREIHEIT der Gruppe anderer Menschen zu zerstören und die komplette Unterwerfung zu erzwingen.

Solche Verhaltensweisen können zu schwersten Konflikten, Kriegen und humanitären Katastrophen führen.

Folter in Deutschland oder auch in anderen Ländern wird nicht selten Folter so versteckt angewendet, dass zumindest auf den ersten Blick kein Mensch an Folter denken oder die versteckte Anwendung von Folter als solche erkennen würden.

Eine Definition zur Folter:

„Folter ist das gewaltsame Brechen des Willens (auf physischem und psychischem Weg) bei Aufrecht-Erhaltung des Bewusst-Seins.“

Jörg Splett, katholischer Religionsphilosoph, Anthropologe, Theologe .

„Brechen des Willen, das geschieht gewissermaßen bei jeder Narkose, dass der Wille ausgeschaltet wird. Bei der Folter handelt es sich um ein gewaltsames Brechen des Willens. Das Perfide ist, derjenige, dessen Willen gebrochen werden soll, soll dies bewusst erleben. Die Opfer von Folter sollen nicht weg dämmern können, sondern, sollen gleichsam Zeuge ihrer eigenen Verdinglichung werden, zu einem manipulierbaren, hilflosen Bündel von unerträglichen Schmerzen, Scham und Angst.

Das ist die ultimative Demütigung von Menschen. Eine systematische und völlige Negierung der Menschenwürde. Für einen Rechtsstaat undenkbar. In einem Rechtsstaat darf es keine Folter, targeted Killing, keine extra-legale Hinrichtungen oder Geiselnahme geben. Die Achtung der Würde der Menschen gilt es zu wahren.“

Radio IBS Liberty: Interview mit Professor Dr. Heiner Bielefeldt, Direktor vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Berlin zum Thema Folter, die sich ein Rechtsstaat mit rechtsstaatlichen und freiheitlich-demokratischen Grundsätzen nicht leisten kann.

Ein Beispiel der Anwendung für versteckte Folter

Brechen des Mittels mittels Zwang

Einige Beispiele aus der Praxis und der Realität, die NACHWEISBAR sind. Stellen Sie sich einfach vor: Sie haben aus welchen Gründen auch immer starke oder stärkste Schmerzen und sind an chronischen Krankheiten erkrankt. Sie arbeiten als investigativer und freier Journalist oder Journalistin, Autor oder Autorin, als Aktivist für Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte.

Man wird versuchen, ihre wirtschaftliche Existenz zu vernichten (das musste ich bereits mehrfach erleben), um sie auf diesem Weg BEDINGUNGSLOS abhängig zu machen, das Wirken und Arbeiten für Freiheit, Demokratie, Grundrechte, Bürgerrechte, Menschenrechte zu zerstören und die gewaltsame Unterwerfung zu erreichen.

Mein Kollege der Fach-Journalist Manfred Bartl und Mitglied der früheren Partei WASG informierte in einem Fernseh-Interview offen und frei darüber, dass beispielsweise in nicht wenigen Situationen, "die Obdachlosigkeit vieler Menschen ganz bewusst herbeigeführt wird...", mit dem Ziel die Menschen in Not noch Schutz-loser zu machen.

Sie können nach einer recht kurzen Zeit die Versicherungs-Beiträge für eine Krankenkasse nicht mehr bezahlen. Man zwingt sie entweder: "Sie geben den Beruf als Journalist und Journalistin auf und beantragen Hartz 4, oder...", Die Regelung nach Hartz 4 wurde zum einen öffentlich als nicht mit dem Grundgesetz konform durch Gerichte erkannt wurde und zum anderen als ein klarer Verstoß gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der United Nations / Vereinte Nationen beschrieben. Dort wird die "freie Wahl des Berufes" ohne jegliche Form einer möglichen Form oder eines Versuches einer "ERPRESSUNG" garantiert. Der Namensgeber Peter Hartz der Hartz4-Regelung, bezeichnete in einer Titel-Schlagzeile der BILD-Zeitung in Deutschland aus dem Jahr 2007 so wörtlich „Hartz4 ist Betrug“.

Vergleiche hierzu, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinte Nationen / United Nations proklamiert im Jahr 1948:

Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Wenn sie jedoch aufgrund der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte "freie Wahl des Berufes" ist ein Menschenrecht, auch zur Verteidigung von Grundrechten, Bürgerrechten und Menschenrechten nicht bereit sind, dieses "Erpressungs-Spiel entweder Berufs-Aufgabe oder keine Medikamente, keine medizinische Versorgung, keine soziale Sicherheit und damit auch stärkste Schmerzen" mit zu machen, dann wird auf den zweiten Blick, die Anwendung von Folter sehr deutlich erkennbar.

In dieser Welt gibt es kaum eine Chance oder nur sehr geringe Chancen solche versteckten Folter-Anwendungs-Strukturen wirksam mit friedlichen oder juristischen Mitteln vor einem Gericht in Deutschland oder in anderen Ländern zu beenden oder zu stoppen, solange es nicht mehr mutige Rechtsanwälte, AnwältInnen, Bürger und Bürgerinnen gibt, die bereit sind hart für die Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte mit friedlichen und intelligenten Mitteln zu arbeiten und es wagen auch aufzufallen und sich damit möglicherweise auch Angriffen auszusetzen.

Es sind leider oft viel zu wenig Polizisten, Staatsanwälte, Anwälte und Richter in Deutschland zu finden, die sich offen und frei für die Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte in Deutschland wagen öffentlich zu bekennen und die Opfer von Grundrechte- Bürgerrechte- und Menschenrechts-Verletzungen zu schützen.

Es gibt diese Polizisten, Staatsanwälte, Anwälte und Richter, Bürger und Bürgerinnen, doch leider viel zu wenig. Man muss lange und intensiv suchen, um auch engagierte PolizistInnen, StaatsanwältInnen, AnwältInnen und RichterInnen zu finden, die sich wagen, die Opfer von Grundrechte- Bürgerechte- und Menschenrechte-Verletzungen in Deutschland zu schützen.

In Deutschland gibt es allerdings auch bereits eine Vielzahl von Beispielen der Anwendung von offener Folter. Das meint von Methoden der Anwendung von Folter, die auch ohne ein Jura-, Philosophie- oder Theologie-Studium für Laien oder auch für medizinisches Fach-Personal, etwa Ärzte, Gesundheits- und Krankenschwestern oder Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Psychologen und Mitarbeitern des Rettungsdienstes als Folter deutlich erkennbar sind.

Damit beschränkt sich das Problem der Extrem-Formen der Anwendung von Folter keineswegs nur auf amerikanische Militär-Gefängnisse wie Guantanamo Bay, da Folter leider auch in Deutschland in den vergangenen drei Jahren stattgefundenen hat und weiterhin auch stattfindet, wenn auch oft in einer versteckten Form, die jedoch auch NACHWEISBAR ist nicht nur im Einzelfall.

Besonders schlimm für die Opfer von Kriegen, Hass, Gewalt, Terror und Folter ist es, dass es so oft in Deutschland keine einzige Organisation gibt oder auch Gruppen oder Einzelpersonen, die die Opfer von Folter wirksam schützen oder auch vor internationalen Gerichten, etwa beim Europäischen Gerichtshof für die Menschenrechte (EGHMR) verteidigen.

Damit wird neben der Folter den Opfern von Folter weiterer Schaden zugefügt mittels der kompletten Hilfslosigkeit des kompletten Ausgeliefertseins gegenüber Peinigern und Gewalt-Verbrechern, zu denen jener Personen-Kreis gerechnet werden könnte, der Folter anwendet, da es sich bei Folter zumindest laut der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen / United Nations (www.un.org ) um eine Verletzung der universell gültigen Menschenrechte handelt und oft auch um einen schweren Verstoß gegen Verfassungen demokratischer Staaten.

So bleibt oft im dritten Weg nach langer Suche beispielsweise nur die Hoffnung auf die Hilfe des HERRN Jesus Christus und auf die Hilfe GOTTES, damit er Gerechtigkeit und Frieden bringe, in Deutschland oder auch in anderen Ländern oder auf die Hilfe anderer Götter, je nach dem Glauben der Menschen, die gefoltert werden.

Grundsätzlich sollte zumindest im Verständnis und im Rechts-Verständnis demokratischer Staaten das Verständnis bestehen, dass schon im eigenen Interesse (in einer Diktatur kann jeder Mensch Opfer von Folter werden), dass Folter, die Todesstrafe, die vorsätzliche Verletzung von Grundrechten, Bürgerrechten und Menschenrechten abzulehnen sind und zudem GEGEN RECHT und GESETZ sind im Beispiel Grundgesetz, Verfassung, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinte Nationen und weitere.

Vielleicht wird jetzt einigen Menschen verständlich, dass ich sehr oft warne: "VORSICHT, die Gegner, auch wenn diese als Nazis oder Neo-Nazis bezeichnet werden, oder wie auch immer - BITTE die Gegner NICHT unterschätzen. Zudem BITTE auch nicht die KRAFT und das WIRKEN GOTTES und des HERRN Jesus Christus unterschätzen. Das gilt dann mehr für die Feinde, die versuchen gegen GOTT zu kämpfen."

Der Glaube an was auch immer ist die Chance auf eine Hoffnung, schwere Zeiten in Krisen zu überstehen und zu überleben.

Doch der Glaube alleine genügt nicht. Vielmehr ist das intelligente und oft auch mutige Handeln, etwa mit der Veröffentlichung auch kritischer Berichte in Zeitungen, Radio und Fernsehen notwendig, um mit friedlichen Mitteln sich für Bürgerrechte, Grundrechte und Menschenrechte zu engagieren. Zu einem solchen Engagment zählt ohne Zweifel auch die freie Kommunikation, auch dann wenn diese kritisch sein sollte oder bestehende Miss-Stände sehr deutlich kritisiert werden mit dem Ziel eine Hilfe zu leisten und mehr Menschen, zu einem mutigen und aktiven Engagement für Freiheit, Demokratie, Grundrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte zu motivieren.

Gelingt dies nicht, dann drohen die Gefahren, dass sich eine Vielzahl der Menschen gegen Unterdrückung, Unterwerfung, Tyrannei, Hass, Gewalt, Krieg, und Terror mittels einer der Anwendung von Gewalt in einer Revolution gegen die Formen einer Tyrannei erwehren. Als Beispiel könnten etwa der Pfälzische Bauernkrieg oder die Französische Revolution zu sehen sein. Es gibt zahlreiche weitere Beispiele für das gewaltsame Aufbegehren des Volkes gegen eine Tyrannei, die zu sehr schlimmen Bürger-Kriegen oder Kriegen führen können und bereits in der Vergangenheit führten.

Der Zweite Welt-Krieg könnte als ein klassisches Beispiel dafür gesehen werden, dass es in der Situation als es dem Volk eines und mehrerer Staaten nicht mehr gelang die Machthaber von Diktatur und Tyrannei zu stoppen, dass sich die Versammlung der Nationen der Welt-Gemeinschaft genötigt sah, mit einer kaum vorstellbaren Bombenlast, Tyrannei und Diktatur zu beenden.

Im Zweiten Welt-Krieg gab es allerdings 50 Millionen Menschen, die während des furchtbaren Krieges gestorben sind. Das ist ein sehr hoher „Preis“ um zumindest die Ansätze demokratischer Grundstrukturen zu etablieren.

Nach nur 12 Jahren der Diktatur lag Deutschland bereits in den Jahren 1944 und 1945 in Schutt und Asche. Der Wieder-Aufbau von Deutschland war bereits vor Kriegs-Ende unter anderem im Marshall-Plan geplant.

Doch die Welt im Jahr 2009 befindet sich in einer anderen Situation. Durch die globale Finanzkrise und globale Hungersnot-Krisen sind auch Super-Mächte wie die Vereinigten Staaten von Amerika bereits so sehr wirtschaftlich geschwächt, dass es nahezu unmöglich erscheint, dass auch Supermächte wie die Vereinigten Staaten von Amerika in der Zukunft dazu in der Lage sein könnten, ein zerstörtes Europa oder Deutschland wieder aufzubauen, sollte es zu einer erneuten Zerstörung von Deutschland oder Europa kommen.

Es liegt viel Hoffnung auf dem neuen amerikanischen Präsident Barack Hussein Obama. Doch alle Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika sollten jetzt auch daran denken, nicht nur den amerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu unterstützen und zu helfen, sondern an vielen Orten in der Welt sich für Grundrechte, Bürgerrechte, Menschenrechte, für eine soziale Transformation mit friedlichen Mitteln, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit nach den Gaben ihrer Möglichkeiten zu engagieren.

„Es wird ein langer und kein leichter Weg die Herausforderungen, die sich den Menschen stellen zu bewältigen.“, erklärte der neue U.S. Präsident Barack Obama weiter. Es ist nicht genug, wenn sich nur ein Mann diesen Herausforderungen stellt, auch dann wenn es wie Beispiel des amerikanischen Präsidenten Barack Obama, der mächtigste Mann der Welt ist.

Es gibt eine Vielzahl von Aufgaben, die es zu bewältigen gilt: Medizinische Versorgung für zum Teil schwer kranke Kinder, Frauen und Männer in schwerer Not, Krisen-Konflikte, Kriege, drohende Kriege, globale Finanzkrisen, globale Hungersnot und Nahrungsmittel-Knappheit, Knappheit der Wasser-Versorgung, Natur- Umwelt- und Klimaschutz, Erderwärmung, Sinnfindung und sinnvolle Erfüllung mit Beschäftigung von Menschen, wenn dies mittels Erwerbs-Arbeit nicht möglich ist, gerechte und faire Gehälter und Löhne, funktionierende soziale Sicherungs-Systeme für Menschen, die keine ausreichende Erwerbs-Einkünfte trotz Arbeit erreichen können.

Vielmehr ist es erforderlich, dass sich viele Menschen an vielen Orten in der Welt für Grundrechte, Bürgerrechte, Menschenrechte, für freie Rede im Sinne von "free speech", Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, Glaubens- Gewissens- und Religions-Freiheit, für eine soziale Transformation mit friedlichen Mitteln, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit nach den Gaben ihrer Möglichkeiten zu engagieren.

3mnewswire.org

Vereinigte Staaten von Amerika: Amtseinführung und Vereidigung für Barack Hussein Obama

Vereinigte Staaten von Amerika:
Amtseinführung und Vereidigung für Barack Hussein Obama

Von Andreas Klamm

Washington, D. C. / New York City/3mnewswire.org/20. Januar 2009. Heute am Dienstag wird der neue 44zigste Präsident der Vereinigte Staaten von Amerika, Barack Hussein Obama in das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika offiziell eingeführt und vereidigt.

Die Amtseinführung und Vereidigung des neuen amerikanischen Präsidenten wird von Millionen von Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in aller Welt beobachtet.

Die Empfängerin des alternativen Nobel-Preises, dem Right Livelihood Award der Right Livelihood Foundation im Dezember 2008, die Journalistin, Rundfunk-Journalistin und Autorin Amy Goodman wird gemeinsam mit der Pulitzer-Preis-Trägerin Alice Walker in dem Fernseh- und Radio-Programm Democracy NOW bei www.democracynow.org über die Amtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Hussein Obama, aus Washington, D. C. und den Vereinigten Staaten von Amerika berichten. Es wird ein Sonder-Fernseh-Live-Programm für die Dauer von rund fünf Stunden über Satellite, mehr als 700 Fernseh-Stationen, mehr als 250 Radio-Stationen und im Internet zu sehen sein.

Die Fernseh- und Radio-Programme von Democracy NOW!, www.democracynow.org sind auch über IBS Television Liberty bei www.ibstelevision.com zu sehen.

Das nicht-kommerzielle, internationale Medien-Netzwerk IBS Independent Broadcasting Service Liberty hat im Dezember 2008 zum ersten Mal in der Geschichte des Bestehens des internationalen Medienprojektes, das seit 1986 der internationalen Völkerverständigung dient, die bisher einzige Empfehlung für ein Schwester-Fernseh- und Radio-Programm ausgesprochen: Democracy NOW! (www.democracynow.org ) von Amy Goodman und Juan Gonzalez. Es lohnt sich die Bildungs-Programme in englischer und spanischer Sprache zu sehen, zu hören und zu lesen.

Wer sich über das Wirken und Arbeiten des neuen 44zigsten amerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika direkt informieren will, kann bei www.change.gov im Internet zahlreiche nützliche Informationen finden.

Die Redaktionen von IBS Independent Broadcasting Service Liberty, IBS Television Liberty, Radio IBS Liberty, British Newsflash Magazine, 3mnewswire.org, IFN International Family Network d734, Vorderpfalz aktuell (Radio- und Fernseh-Magazin, seit 1984), Stadtmagazin Ludwigshafen (Radio- und Fernseh-Magazin, seit 1984) John Baptist Mission of Togo, international service, John Baptist Mission of Togo, German Branch, John Baptist Mission of Togo, Branch of the United Kingdom, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter, internationales Medienprojekt - Die Menschenrechtsreporter wünschen dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Hussein Obama, seiner Familie, den Brüdern und Schwestern in den Vereinigten Staaten von Amerika, den Freunden von Demokratie, Freiheit, Bürgerrechten, Menschenrechten, in den Vereinigten Staaten von Amerika und in zahlreichen weiteren Teilen dieser Welt ein gutes Gelingen, Frieden, Erfolg, Glück zum Wohle für viele Menschen nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch in vielen Teilen dieser Welt.

3mnewswire.org

Special coverage on Democracy NOW: Dr. Martin Luther King, Jr., 1929-1968

Special coverage on Democracy NOW: Dr. Martin Luther King, Jr., 1929-1968

By Andreas Klamm

Washington, D.C. / New York City/January 19, 2009/Democracy NOW!/3mnewswire.org/-- The independent television and radio program Democracy NOW! hosted by the award winning broadcast journalist and author Amy Goodman and Juan Gonzalez will air today a special program to honor the Civil Rights Leader Dr. Martin Luther King Jr.

Today is Martin Luther King Day. He was born 80 years ago, on January 15th, 1929. He was assassinated on April 4, 1968, at the Lorraine Motel in Memphis, Tennessee. He was just thirty-nine years old.

Tomorrow, more than four decades after Dr. King’s death, Barack Obama will take his oath of office to become the 44th president of the United States and the first African American president in US history. The Reverend Joseph Lowery, a civil rights icon who co-founded the Southern Christian Leadership Conference with Dr, King, will deliver the benediction at the inauguration ceremony. Obama accepted the Democratic party nomination on the 45th anniversary of Dr. King’s “I Have a Dream” speech, arguably his most famous address.

While Dr. King is primarily remembered as a civil rights leader, he also championed the cause of the poor and organized the Poor People"s Campaign to address issues of economic justice. Dr. King was also a fierce critic US foreign policy and the Vietnam War.

Democracy NOW! will provide a special coverage about the presidential inauguration ceremony tomorrow on January, 20, 2009.

Democracy NOW! can be seen on more than 700 TV station and heard on about 250 radio stations and on the internet on www.democracynow.org

Democracy NOW! is hosted by Amy Goodman, award winninng journalist and author of three hard-hitting books, such as "Standing up to the madness", which she has written with David Goodman. In December 2008 Amy Goodman has received the Right Livelihood Award which is known as the alternative Nobel prize.

3mnewswire.org

Email zu den Redaktionen: Internationale Arbeit als Journalist und Autor

Email zu den Redaktionen: Internationale Arbeit als Journalist und Autor

9./10. Januar 2009

Liebe Leser und Leserinnen !

Wie einige von Ihnen wissen, arbeite ich seit 1986 als Gründer des internationalen NICHT-kommerziellen Medienprojektes IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty, IBS Television Liberty das seit 1986 die internationale Völker-Verständigung förder als Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor in Groß Britannien und in Deutschland.

Zeitweise ist es notwendig auch in meiner Tätigkeit als Nachrichten-Korrespondent für in die international jüdisch - christliche John Baptist Mission of Togo und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 beruflich zu reisen und gewissermassen zwischen den Ländern zu "switch - en" / wechseln, vorwiegend zwischen Groß Britannien und in Deutschland.

Die "catch all"- email-Adressen der Redaktionen lauten:

andreasklamm@hotmail.com

news247@btinternet.com

Aufgrund des hohen Spam-Flut-Aufkommens wird meine rein private email-Addresse nicht veröffentlicht.

Die internationale Tätigkeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor in Fernsehen, Radio, für Zeitungen und im Internet bringt nicht nur interessante Reaktionen von Zuschauern, sondern oft auch aus Neid anderer Menschen zahlreiche Angriffe.

Da ich chronisch krank (Hepatitis C, Asthma bronchiale, Unfall-Folgen eines Reit-Unfalls, Auto-Unfalls, Verdacht auf Tumor, etc.) bin, kann ich nicht 2000 Spam-emails im Monat aussortieren.

Sonst wird eine Kommunikation nahezu unmöglich !

Leider ist es so, dass oft nicht nur in Deutschland für Menschen in Not KEINE Hilfeleistung stattfindet, sondern dass doch sehr unsichere Menschen die Chance nutzen, um kranke Menschen und Menschen in Not anzugreifen und zu schädigen, damit diese unsichere Menschen sich auch mal profilieren können, weil diese oft in anderen Lebensbereichen keine Chance dazu haben.

So werden NACHWEISBAR oft Kinder, Frauen und Männer in Not angegriffen, die vermeintlich oder tatsächlich aufgrund von Krankheit schwächer sind, weil die Angreifer sich mit der Unterwerfung und den Sieg über Menschen in schwerster Not profiliieren möchten und ihre Stärke darstellen möchten.

Wer etwas weiter denkt, der wird jedoch schnell verstehen, dass es absolut keine Stärke sein kann, wenn ein Angreifer, Kinder, Frauen oder auch behinderte Männer wie mich angreift.

Vielmehr bringen solche Angriffe deutlich zum Ausdruck, dass solche Angreife NICHT in der LAGE sind gleichwertige Gegner zu finden oder Gegner bei denen ein Angriff als ein Kräfte-Messen oder Herausforderung gewertet werden könnte.

Die Kontakt-Daten unserer Redaktionen finden Sie im Impressum bei www.ibsliberty.wordpress.com .

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm, Journalist und Autor

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internationales Medien-Projekt "Die Menschenrechts-Reporter"

Dr. Fank-Walter Steinmeier zum Thema "Schwerste Menschenrechts-Verletzungen" und das notwendige Engagement für die Demokratie

Dr. Fank-Walter Steinmeier zum Thema "Schwerste Menschenrechts-Verletzungen" und das notwendige Engagement für die Demokratie

Von Andreas Klamm

New York City / Berlin. 9. Januar 2009. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden auch eine Vielzahl wahrer und engagierter Sozial-Demokraten und engagierte Menschen durch das Nazi-Terror-Regime in Deutschland hingerichtet.

Die Berichterstattung über heikle Themen ist ein sehr sensibler Bereich und es wird selten über schwere Grundrechte-Verletzungen und Menschenrechte-Verletzungen in Deutschland berichtet. In ihrer Bericht-Erstattung konzentrieren viele deutsche Mainstream-Medien vielmehr ihren Blick darauf, was andere in fernen Ländern falsch machen. Eine wahre und gut funktionierende Demokratie sollte es auch möglich machen und garantieren, die Geschehen in Deutschland selbstkritisch zu betrachten und zu reflektieren für eine lebenswerte und gute Zukunft.

Offiziell laut dem Grundgesetz und der Verfassung ist Deutschland eine Demokratie. Natürlich wissen auch arme und gewöhnliche Bürger wo die Macht ist, heißt es doch im Volksmund: "Wo das Geld ist, ist die Macht."

Das Grundgesetz und die Verfassung in Deutschland garantiert jedoch ausdrücklich, dass nicht nur reiche Menschen und Millionäre in Deutschland Rechte, Grundrechte und Menschenrechte wahrnehmen dürfen.

Artikel 1, Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 3, Grundgesetz

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4, Grundgesetz

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Den meisten Menschen ist die Macht aufgrund der finanziellen Resourcen von Medien-Mogulen bekannt. Doch nicht nur für deutsche Medien-Mogule oder Millionäre gilt die Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, sondern auch beispielsweise für Französisch-tunesisch-deutsche Journalisten und Autoren, auch dann wenn diese behindert sein sollten oder keine Millionäre sind.

Die Garantie der Einhaltung elementarster Grundrechte und Menschenrechte ist sich ein Staat, der nach rechtsstaatlichen Ordnungen und freiheitlich-demokratischen Grundprinzipien funktionieren will, schuldig und ist verpflichtet dass Menschenrechte und Grundrechte gewahrt bleiben.

Dazu zählt auch als ein wichtiger Bestandteil des Grundgesetzes die Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit:

Artikel 5, Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Was nach nur rund 12 Jahren einer Terror-Diktatur folgte, ist den Menschen der Nachkriegs-Jahre, die nach der Kapitulation am 8. Mai 1945 geboren wurden, noch bestens bekannt. Um den Zweiten Welt-Krieg zu stoppen, mussten die Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.A.), Groß Britannien und Russland Tonnen und Millionen von Bombem auf Deutschland abwerfen. 1945 lagen weite Teile von Deutschland in Trümmern, Schutt und Asche. Ein Blick in die Geschichts-Bücher genügt. Wer mehr Fotos aus der Nachkriegs-Zeit sehen will, kann auch beim Stadtarchiv in der Stadt nachfragen und nachsehen. Es lohnt sich mit überlebenden Zeitzeugen zu sprechen. Die Menschen haben viel zu erzählen. Sie mussten schwerste Krisen und Hungersnöte bewältigen bereits als Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, um zu überleben.

In einem Radio-Interview das ich kürzlich mit dem Gründer der Right Livelihood Foundation und dem ehemaligen Mitglied des Europäischen Parlaments, Jakob von Uexkuell führen konnte, meinte der Stiftungs-Gründer des alternativen Nobel-Preises:
"Die Menschen sollten sich mehr in der Politik engagieren und die Demokratie verteidigen. Man muss bereit sein sich im politischen Leben auch zu engagieren. Nicht etwa als Berufspolitiker und auch nicht für das ganze Leben, doch durchaus lokal, regional und national, vielmehr als bisher. Ein Beitritt zu Organisationen und Vereinen genügt nicht. Man muss sich auch politisch und gesellschaftlich persönlich engagieren, wenn man dafür sorgen will, dass der Krieg gegen die Demokratie nicht etwa von den Feinden der Demokratie gewonnen wird."

Lügen in der Politik, wie etwa in der Bankenkrise, in der seit Jahren Menschen immer wieder erzählt wurde, es sei kein Geld da, als plötzlich dann Milliarden von Euro und U.S Dollar „auftauchen“ um die Banken zu retten, sollten nicht zu einer Politik-Skepsis führen, sondern vielmehr dazu , dass sich mehr engagierte Menschen politisch, regional oder national einsetzen. Demokratie müsse immer wieder neu erkämpft werden.


Jakob von Uexkuell´s Vater musste aus politischen Gründen aus Deutschland flüchten. Die Worte des Gründer des alternativen Nobel-Preises sind deutlich.

Wer sich nicht für die Demokratie engagiert, sollte sich nicht wundern überraschend das Opfer einer Diktatur zu werden. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden weder arme, noch reiche, weder gewöhnliche oder bürgerliche noch adelige Menschen verschont. Noch nicht einmal Offiziere, die zuvor Deutschland treu dienten wurden durch die Diktatur verschont.

In London berichteten mir Augenzeugen, Zeitzeugen und Angehörige ehemaliger Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) über die Folter und Ermordung von wahren und engagierten SPD-Politikern, die den Mut hatten sich während der Jahre 1933 bis 1945 für eine Demokratie zu engagieren in Recherche-Gesprächen und Interviews.

Doch es ist nicht notwendig soweit zurück in die Geschichte zu "reisen" und zu recherchieren.

Im Jahr 2007 fand während einer Rede auch der Bundesaußen-Minister Dr. Frank-Walter Steinmeier deutliche und wichtige Worte in einer Rede zu Grundrechten und Menschenrechten, die nachdenklich stimmen können.

Zum Thema schwerste Menschenrechtsverletzungen sagte Steinmeier:

"Menschenrechte sind allgemeingültig, unteilbar und bedingen einander. Es kann keinen Vorrang zwischen bürgerlichen und poltitischen Freiheitsrechten und einerseits wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten andererseits geben. Achtung und Schutz von Menschenrechten sind nur in einem Umfeld möglich, in dem Sicherheit organisiert und gewährleistet ist.

In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat dürfe die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen. Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, seien es Individuen ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, sei ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich.

Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht - oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit - angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt. Die einzige Solidarität, die es in diesem Gremium geben sollte, ist die Solidarität mit der Sache der Menschenrechte selbst ! In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig, nicht zu schweigen und nicht wegzusehen."

Es lohnt sich für die Demokratie zu engagieren. Der Weg ist nicht immer einfach. Man sollte etwas Mut mitbringen und bereit sein schwere und viel Arbeit zu leisten.

Wer sich das nicht wagt, läuft in die Gefahr die Folgen und kaum tragbare Last einer Diktatur tragen und aushalten zu müssen.

Das Grundgesetz und die Verfassung für Deutschland sind kostbare Geschenke. Die Arbeit als Grundgesetz- und Verfassung-Schützer lohnt. Nein es ist nicht notwendig, um als Grungesetz- und Verfassungs-Schützer sich beim Bundesamt für den Verfassungschutz in Köln zu bewerben.

Wie Jakob von Uexkuell schon sagte: "Ein regionale, nationales Engagement für die Demokratie" genügt. Dazu ist noch nicht einmal die Mitgliedschaft in einer Partei oder Organisation erforderlich.

Der Umgang mit anderen Menschen in der Praxis bietet Gelegenheit ein Beispiel im Sinne der Demokratie zu geben. Auch wenn man mit der Rede und Meinungsäußerung eines anderen Menschen nicht einverstanden ist, dann sollte man die Menschen sprechen lassen, so lange diese nicht etwa aktive zu Gewalt- und Straf-Taten aufrufen.

In einer Demokratie ist es wichtig, die Bereitschaft mit zubringen, mit dem anderen Glauben und mit anderen und freien Meinungen anderer Menschen leben zu wollen und auch die Arbeit von Journalisten und freien Journalisten und die Presse-Freiheit zu garantieren.

Wohin die Arbeit der Propaganda-Ministerien und gleichgeschalter Medien in den Jahren 1933 bis 1945 wissen wir heute aus den geschichtlichen Überlieferungen: In Tod und Zerstörung.

Um zu verstehen ist es wichtig FRAGEN und immer wieder FRAGEN zu stellen. Es ist wichtig im Gespräch zu bleiben, zu kommunizieren und die Konversation aufrecht zu erhalten auch die freie Rede und Meinung.

Hinweise zum Autor:

Andreas Klamm ist Französisch-tunesicher-deutscher Welt-Bürger von Geburt an. Sein Großvater Haedi Sabaot ist Französich-Tunesischer Staatsbürger und war 1945 als Französicher Offizier der Französischen Armee in Kaiserslautern in der Besatzungszone Deutschland stationiert.

Im Oktober 2007 stellte der Journalist und Autor beim U.S. Department for Justice in Washington, D. C. einen ANTRAG auf WECHSEL von der deutschen Staatsbürgerschaft in die amerikanische Staatsbürgerschaft. Der Journalist und Autor hat mehrfach öffentlich mitgeteilt, dass er Deutschland verlassen möchte. Seine Großmutter Martha Kolacz verliess im Jahr 1950 aus politischen Gründen, Verfolgung von Menschen, die noch durch die Nazi-Ideologie geprägt waren, für immer Deutschland und wechselte die deutsche Staatsbürgerschaft in die AUSTRALISCHE STAATSBÜRGERSCHAFT. Sie lebte in der Stadt Melbourne im State of Victoria, Australia.

Der WECHSEL der Staatsbürgerschaft ist ein Menschenrecht nach der Allgmeinen Erklärung der Menschenrechte durch die United Nations (UN) - Vereinte Nationen, ARTIKEL 15:

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Der Journalist und Autor konnte aus rein wirtschaftlichen und finanziellen Gründen Deutschland noch nicht verlassen. Er befindet sich ausdrücklich GEGEN seinen Willen in Deutschland. Er erklärte öffentlich in Presse, Radio und Fernsehen, dass er zu Deutschland kaum noch Bindungen habe. Der Journalist und Autor arbeitet für ein Unternehmen (Grace MedCare Ltd., Medien-Dienstleistungen und Pflege-Dienstleistungen) in London und ist zudem freiberuflich in Groß Britannien und in Deutschland tätig. Andreas Klamm ist Gründer verschiedener internationaler Medienprojekte. Im Jahr 1986 gründete er IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty, IBS Television in der englischen Stadt Leeds und der deutschen Stadt Speyer am Rhein. IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty und IBS Television Liberty fördern NACHWEISBAR die internationale Völkerverständigung seit 1986.

Er bezieht NACHWEISBAR vom deutschen Staat weder finanzielle noch materielle Leistungen und LEHNT diese aus POLITSCHEN und GLAUBENS- und GEWISSENS-GRÜNDEN ab.

Seit dem Jahr 2006 befindet sich normalerweise sein Lebensmittel-Punkt in der Ersatz-Wahlheimat "London, Groß Britannien", den er nur als eine Zwischen-Station betrachtet. Vor kurzem erklärte er: "Mit Deutschland gibt es für mich persönlich keine Grundlagen mehr zu irgendwelchen Verhandlungen. Mein Wunsch ist definitiv: Wechsel der Staatsbürgerschaft und Verlassen von Deutschland. Daran wird sich nichts ändern. Meine Großmutter ist mir ein gutes Vorbild. Sie war nicht reich. Sie hat Gnade und Glück gefunden, die Allgemeinen Menschenrechte in Anspruch nehmen zu können. Dafür bitte ich als Französich-tunesisch-deutscher Weltbürger um Verständnis. Auf eine deutsche Staatsbürgerschaft kann ich gerne verzichten. Ich habe für 22 Jahren aus hauptberuflicher Tätigkeit NACHWEISBAR Steuern und Sozialversicherungs-Zahlungen an Deutschland geleistet.

Für 15 Monate war ich als wehrpflichtiger Soldat im Stabsdienst und als Rechnungsführer in der Luftwaffe, Gefangener bei der deutschen Bundeswehr und habe dennoch gedient. Nach der Ableistung des Grundwehr-Dienstes stellte ich 1989 aus GLAUBENS- und GEWISSENSGRÜNDEN einen Antrag auf KRIEGS-DIENST-VERWEIGERUNG. Sollte es zum Konflikt-Fall zwischen Deutschland und Frankreich kommen kann ich mir aus GLAUBENS- und GEWISSENGRÜNDEN NICHT vorstellen für Deutschland zu kämpfen. Krieg lehne ich ab und ich bin für eine Demokratie, Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit. Meine jüdischen und christlichen Brüder und Schwester bitte ich dafür zu beten, dass ich bald Deutschland verlassen kann und in die Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.A.) reisen kann. Aus finanziellen Gründen habe, ich obgleich chronische schwere Erkrankungen (Hepaitis C, Asthma bronchiale und Unfall-Folgen vorliegen) aus finanziellen Gründen keinen Zugang zur ärztlicher, zahnärztlicher und medizinischer Versorgung. Daher BITTE ich um Gebet dass der Heilige GOTT Israels und der HERR Jesus Christus WEGE möglich machen, Deutschland zu verlassen und künftig in den U.S.A. leben und arbeiten zu können. Die Situation ist ernst, gefährlich und Lebens-bedrohend. Beobachter einer Flüchtlings-Hilfe-Organisation aus Kanada äußerten den Verdacht auf eine mögliche Folter."

Article 15

Everyone has the right to a nationality.
No one shall be arbitrarily deprived of his nationality nor denied the right to change his nationality.
www.un.org

Was ist eigentlich ein Betrug und Menschen, die das Töten lernen?

Was ist eigentlich ein Betrug und Menschen, die das Töten lernen?

Eine Zusammenstellung von Thesen von Andreas Klamm und Beiträgen weiterer Autoren

Der Betrug, § 263 StGB, zählt zu den Vermögensdelikten. Schutzgut ist das Vermögen als Ganzes in seinem Bestand. Ein Betrug ist unter folgenden Umständen gegeben: Eine Täuschung über Tatsachen muss zu einem Irrtum des Opfers führen, dieser Irrtum muss eine Vermögensverfügung auslösen, die wiederum einen Vermögensschaden entstehen lässt.

Ein Betrug wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Wer den Betrug als Mitglied einer Bande gewerbsmäßig begeht, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren bestraft. Der Versuch ist ebenfalls strafbar.

Täuschungshandlung

Tathandlung ist das Täuschen über Tatsachen. Tatsachen sind alle gegenwärtigen oder vergangenen Vorgänge, Zustände oder Sitatutionen, die dem Beweise zugänglich sind (z.B. finanzielle Verhältnisse einer Person, insbesondere die Zahlungsfähigkeit, die Beschaffenheit einer Sache).

Hierunter fallen nicht bloße Werturteile und Meinungsäußerungen.

Täuschung ist das Einwirken auf das intellektuelle Vorstellungsbild eines anderen, um einen Irrtum zu erzeugen, verstärken oder bestätigen. Die Täuschung ist sowohl durch positives Tun als auch durch ein Unterlassen (vgl. BGHSt 6, 198; 39, 392 [398]; BayObLG NJW 1987, S. 1654) möglich. Letztere erfordert dann eine Garantenstellung. Die Täuschungshandlung im Falle des positiven Tuns kann ausdrücklich (z.B. Beantragung von Sozialleistungen ohne Berechtigung) oder konkludent erfolgen. Konkludent bedeutet, dass der Täter durch sein Verhalten etwas kundtut, dem von der Verkehrsanschauung ein bestimmter Erklärungswert entnommen wird (z.B. Übersendung eines Angebotsschreibens, das aber eigentlich wie eine Rechnung aussieht und dem Empfänger bestimmte Zahlungen abverlangt).

http://www.juraforum.de/jura/specials/special/id/22417

Strafgesetzbuch
Besonderer Teil (§§ 80 - 358)
22. Abschnitt - Betrug und Untreue (§§ 263 - 266b)
(1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet.

Clement ist anständig, Zitat: "Parasiten bleiben Parasiten"

Wie uns Detlef Spandau, einer der Kläger gegen Wolfgang Clement, noch Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit mitteilte, bietet dessen Broschüre „Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, "Abzocke" und Selbstbedienung im Sozialstaat“, für die Staatsanwaltschaft Berlin „keine Veranlassung (…) in strafrechtliche Ermittlungen einzutreten. (…) Das Verfahren habe ich gemäß §§ 152 Abs. 2, 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.“ Siehe das dokumentierte Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin Offener Brief zu Veröffentlichungen über die von Bundesminister Wolfgang Clement als in „großem Stil“ „parasitär“ eingeschätzten Arbeitslosen

„…Nicht die Arbeitslosen haben versagt, Herr Clement, sondern Sie haben versagt. Dies sollte insbesondere für Sie kein Grund sein, die Opfer ihrer erfolglosen und gänzlich unzulänglichen Politik (völlig falsche Einschätzung der Hartz-IV-Kosten, Vernichtung sozialversicherter Arbeitsplätze, mangelnde Zivilcourage, sich mit Ursachen, Verursachern und Profiteuren der Arbeitslosigkeit auseinander zu setzen etc.) zu Tätern zu machen.

Entschuldigen Sie sich bei den Arbeitslosen, Herr Clement, und üben Sie Wiedergutmachung!" Offener Brief der GALG (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg) zum Clement-Report.

Aus dem Text: „…Aufruf an alle … Bewahren Sie sich Zivilcourage, lassen Sie sich nicht vor den Karren von menschenverachtenden Wirtschaftsbossen und Profipolitikern spannen. Beteiligen Sie sich nicht an der öffentlichen Denunzierung von Arbeitslosen.
Protestieren Sie öffentlich dagegen, dass Ihre Mitmenschen wieder als Tiere und Schädlinge bezeichnet werden".

Bewahren Sie sich ihre Menschlichkeit und ihren gesunden Menschenverstand. Sie können nicht ernsthaft glauben, dass fünf Millionen Menschen böswillige Abzocker sind!

… aber besonders an die MitarbeiterInnen in den Behörden: Durch die Veröffentlichung von internen Verwaltungsanweisungen könnten wir ein großes Stück mehr Transparenz schaffen. Insbesondere die Betroffenen und Beratungsstellen, aber auch die Anwälte, die Gerichte, sowie MitarbeiterInnen anderer Behörden hätten dadurch ein ganzes Stück mehr Durchblick des Behördenhandelns.

Auch für eine Reihe von gestaltenden Entscheidungen der Sozialgerichte wäre die Veröffentlichung der SGB II Dienstanweisungen sehr wichtig. Die ALSO fordert daher BehördenmitarbeiterInnen und sonstige Personen dazu auf, uns solche internen Verwaltungshinweise / Dienstanweisungen / Arbeitshinweise zu übersenden. Ebenso sind wir auch an weiteren behördeninternen Vorgängen interessiert…“

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/clement.html


Zitat: "Parasiten" (gemeint sind Hilfe-suchende Menschen)
bringen Clement viel Ärger ein

Broschüre gegen "Abzocke" erregt die Gemüter - Anzeige wegen Volksverhetzung
Arbeitslose, die Nebeneinkünfte verschweigen oder Hilfeempfänger, die Mietzuschüsse für gar nicht vorhandene Wohnungen kassieren - glaubt man Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, dann grassiert in Deutschland der Missbrauch von Sozialleistungen.

Deswegen veröffentlichte der SPD-Politiker eine Broschüre, in der er Menschen, die Sozialleistungen missbrauchen, mit "Parasiten" bezeichnet.

Von allen Seiten hagelt es Kritik und Arbeitslosen-Initiativen zeigten den Minister wegen "Volksverhetzung" an.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,2387475,00.html


Sind behinderte Menschen "Sozialschmarotzer" ?

Horst M. schrieb am 07.02.05 um 10:22 Uhr:

"Wegen psychischer Behinderung wurde ich frühverrentet. Allein dieser Vorgang ist nicht einfach, und durchläuft sicherlich einige Hürden.

Nun muss ich mir in mein Wohnort von einigen Bürgern gefallen lassen, "hier kommt Hartz 4".

Wenn ich dann sage, ich unterliege nicht Hartz 4, das sagen diese, "dann bist du ausgemustert, noch schlimmer".

Dann muss ich mir anhören, das ich im Dritten Reich keine Überlebenschance gehabt hätte, ich sei ein Schmarotzer, und ich gehöre ausgerottet.

So ist es mir gestern im Wirtshaus am Tisch ergangen.

Ich weis nicht, wie ich mich dagegen durchsetzen kann, das mir sowas nicht mehr gesagt wird. Ich komme mir dann richtig alleingelassen und hilflos vor. Ich kann deswegen nicht mehr arbeiten, weil mehrere Ärzte meine Frühverrentung befürwortet hatten.

Ich möchte mir deswegen nicht öffentlich anhören, ein Sozialschmarotzer zu sein.


Solche Hetze gegen Behinderte sind deswegen gefährlich, weil diese eine der Vorstufen sein kann, um sowas wie Nationalsozialismus zu fördern".

http://www.barrierekompass.de/weblog/index.php?itemid=19

Liebe LeserInnen,

ich vermute, das Unwort des Jahres wird "Sparen" sein. Überall wo Mann oder Frau hinsieht und hinhört, taucht das Wort Sparen auf. Gespart wird natürlich da, wo es richtig weh tut: Bei den Rentnern, die ab 75 eh jegliche Daseinsberechtigung verloren haben, und den Arbeitslosen, die eh "alle nix arbeiten wollen", und zu guter Letzt auch bei den Menschen mit Behinderung.

Da schwingen sich so genannte, selbsternannte Experten und überbezahlte Politiker auf und machen diese Menschen zu Kostenfaktoren. Da wird es einem ganz anders. Hatten wir nicht schon mal diese Diskussion? (1933 bis 1945?)

Dass dies in einer sozialgrünen Politik kommen würde, hat wohl keiner geglaubt. Eher schon von einer Schill-Partei und auch von den rechts stehenden Parteien.

Da schuftet sich der Mensch krumm und bucklig, die Wirtschaftsbosse entsorgen "ihn", weil er nicht mehr die Kohle wert ist, und als Dank gibt's noch einen oben drauf als "Sozialschmarotzer".

Wo leben wir eigentlich? Der Rentner "klebt" sein Leben lang, und mit 75 "klebt" ihm der Staat eine. Das ist doch unfassbar. Da kommt einfach einer daher und sagt: "Mit 75 ist die OP für Sie zu teuer!" - es ist nicht zu glauben. Irgendwann schickt einem dann einer zum "75sten" ein kleines Döschen mit einer Pille drin sowie mit der Aufforderung sich beim nächsten Friedhof zu melden und dann die Pille zu schlucken.

Menschen mit Behinderungen wird das Recht abgesprochen, individuell und selbstbestimmt zu leben. Die Assistenzen werden abgezogen und durch Billig-Pflegekräfte ersetzt.

Alternativ wird ein Pflegeheimplatz empfohlen. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden mit Füßen getreten.

Sparen gilt natürlich nicht für Wirtschaftsbosse, Privatpatienten und Politiker. Die haben sich genügend "Kohle" auf die Seite geschafft, um sich sorgenfrei auf ihr Altenteil zu setzen, bereichert durch ständige Diätenerhöhungen und zusätzliche Posten in den Vorständen der Industrie, gesichert durch gute Bezüge nach ihrer Regierungszeit: Manager, die sich Gehälter zahlen, die weit über ihre Leistung gehen. Haben sie versagt, dann werden ihnen Abfindungen gezahlt, dass Firmen daran Pleite gehen. Die Gleichen beschuldigen aber, in unverschämter Weise, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, sich aus den öffentlichen Kassen zu bedienen, als wäre es ein Selbstbedienungsladen.

Leute, wehrt euch, bevor Ihr nur noch als Faktor dasteht. Es kann und darf so nicht mehr weitergehen! Bereits die Diskussion über alte Menschen, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Menschen mit Behinderungen ist diskriminierend.

Euer Johann Kreiter

http://www.aktive-behinderte.de/absnews/2003_02.htm


Streit um Blindengeld

Hannover (kobinet). Vor der für heute vorgesehenen Verabschiedung des Haushalts 2005 im niedersächsischen Landtag hat sich der Streit um das Blindengeld verschärft. Regierung und Opposition lieferten sich einen Schlagabtausch mit persönlichen Angriffen.

Mit Unterstützung des Sozialverbands Deutschland wird der Landesverband der Blinden und Sehbehinderten im Januar mit der Sammlung von Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die weitgehende Abschaffung des Landesblindengeldes beginnen. In der Haushaltsdebatte hatte gestern der sozialdemokratische Fraktionschef Sigmar Gabriel der Landesregierung vorgeworfen, ihre Politik richte sich «gegen Kinder, Behinderte und Kommunen». Der christdemokratischen Sozialministerin Ursula von der Leyen warf er vor, «eine Gruppe von Behinderten gegen die anderen» auszuspielen. sch

http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,6549/ticket,g_a_s_t

Arbeiten fürs Essen

Von Katharina Schuler

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er.

Wenn es um Hartz IV geht, kochen in der SPD-Fraktion schon mal die Emotionen hoch. So geschehen zum Beispiel am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform, die für den Staat seit ihrer Einführung um Milliarden teurer geworden ist als ursprünglich vorgesehen.

Der Arbeitsmarktpolitiker Ottmar Schreiner nahm dies zum Anlass einer umfassenden Abrechnung mit dem zentralen Reformwerk der rot-grünen Regierung. Hartz IV habe unter beschäftigungspolitischen Gesichtspunkten komplett versagt, schimpfte Schreiner. Die eingeführten Instrumente würden nun klammheimlich beerdigt. Von den Personal-Service-Agenturen, die einst als Herzstück der Reform gegolten hätten, sei schon lange keine Rede mehr. Die Ich-AGs würden soeben abgeschafft. Überlebt hätten nur die Ein-Euro-Jobs, die jedoch in keiner Weise dazu beitrügen, Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, hielt er der versammelten Fraktion und insbesondere dem Arbeitsminister vor.

Was man brauche, sei eine komplette Neuordnung der Beschäftigungspolitik und nicht ein Gesetz, das nur an den Symptomen herumdoktere und zudem Hartz-IV-Empfänger einer stärkeren Kontrolle unterwerfe als Steuerbetrüger, forderte der als streitbarer Linker bekannte SPD-Politiker außerdem.

Damit hatte er die Nerven von Franz Müntefering jedoch offenbar überstrapaziert. Schreiner sei ein „Obermoralisierer“, bolzte der Arbeitsminister zurück. Um dann einen Satz zu zitieren, der die Gemüter nicht beruhigte. „Nur wer arbeitet, soll auch essen“, sagte der Arbeitsminister. Eine Erläuterung, die in der Fraktion nicht besonders gut ankam.


Der Ariernachweis

Nach der nationalsozialistischen Machtübernahme fand ein staatlich verordneter Antisemitismus durch das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" vom 7. April 1933 Eingang in die Gesetzgebung.

Der erstmals im diesem Gesetz formulierte "Arierparagraph" diente hauptsächlich dem Zweck, jüdische Bürger aus dem Berufsleben zu entfernen.

Beamte und öffentliche Angestellte mußten "arischer" Abstammung sein, um weiterhin im Dienst bleiben zu können.

Als "nichtarisch" galt, wer einen jüdischen Eltern- oder Großelternteil besaß. Mit zusätzlichen Verordnungen und Gesetzen waren im Verlauf des Frühlings 1933 unter anderem auch Ärzte und Rechtsanwälte betroffen. Um ihre Berufe weiterhin ausüben zu können, mußten die Betroffenen fortan einen Abstammungsnachweis (Ariernachweis) erbringen.

Der Ariernachweis bestand aus Heirats-, Geburts- oder Sterbeurkunden, die von Pastoren, Standesamtbeamte und Archivaren offiziell beglaubigt werden mußten. Zusätzlich zu den Urkunden konnte der Nachweis auch in einem amtlich beglaubigten Ahnenpaß oder in einer Ahnentafel festgelegt werden.

Um eine "arische" Herkunft einwandfrei zu beweisen, mußten die Urkunden bis zu den Großeltern zurückreichen. Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) forderte für ihre Mitglieder einen Beleg, der bis 1800 zurückführte.

Mit den Nürnberger Gesetzen von 1935 erweiterte sich der Ariernachweis auf alle Bürger des Deutschen Reichs. Der Ariernachweis wurde dadurch ein Bestandteil des Alltags der deutschen Bevölkerung.

Die Nürnberger Gesetze bedeuteten nicht nur eine Verstärkung der wirtschaftlichen Ausgrenzung der Juden, sondern auch den Verlust politischer Rechte durch das "Reichsbürgergesetz" vom 15. September 1935.

Mit diesem Gesetz wurden die Juden vom NS-Regime zu Bürgern minderen Rechts degradiert. Das zweite auf dem Nürnberger Parteitag von 1935 verkündete Gesetz "Zum Schutz des deutschen Blutes und der deutschen Ehre" verbot Eheschließungen zwischen Juden und Deutschen auf Grundlage des Ariernachweises. Unter der dringenden Notwendigkeit der Ahnenforschung wuchs die Zahl der Sippenforscher enorm an. Eigens für diese Ahnenangelegenheiten wurde die "Reichsstelle für Sippenforschung" (ab 1940 "Reichssippenamt") gegründet, welche die Abstammungsnachweise auf Grund der Urkunden ausstellte.

http://www.dhm.de/lemo/html/nazi/antisemitismus/ariernachweis

Das Töten von sogenannten "Unmmenschen" fällt leichter

Als die Menschen morden lernten

Zu Christopher R. Brownings Buch "Ganz normale Männer"
03.09.1994
- Seite 38
Joachim Gauck

Vor ein paar Monaten fiel mir in einer Buchhandlung ein allzu unauffälliger Titel auf: "Ganz normale Männer" von Christopher R. Browning. Ich nahm das Buch und las den Untertitel: "Das Reserve-Follzeibatalllon 101 und die ,Endlösung, in Polen".

Krieg, Nazigreuel, Massenmord -- alles was "man" schon kennt, war mein erster Gedanke. Aber dann blieb ich an einer Stelle des Buches hängen.

Am frühen Morgen des 13.JuIi 1942 steht im besetzten Polen ein Bataillonskommandeur vor seinen knapp 500 Männern und erläutert ihnen eine neue Aufgabe: Die Juden des Dorfes Jözefow seien zusammenzutreiben, die Arbeitsfähigen zu deportieren, alle anderen -- Kinder, Greise, Frauen zu erschießen.

Zum Schluß ein überraschendes Angebot: Wer sich der Aufgabe nicht gewachsen fühle, möge vortreten.

Nur einer wagt es spontan, getadelt von seinem Unterführer.

Als der Bataillonskommandeur das Angebot jedoch ausdrücklich wiederholt, treten elf weitere vor.

Später, als das blutige Geschäft begonnen hat, bitten jedoch weitere, die es nicht mehr ertragen, wehrlose Menschen zu ermorden, darum, aufhören zu dürfen.

Auch ihnen wird es gestattet. Keiner von ihnen wird später für seine Haltung bestraft. Am Abend des 13. Juli sind 1 500 Juden von Jözeföw getötet.

Ganz normale Männer hatten das Morden gelernt, "obwohl es fast alle von ihnen -- zumindest anfangs -- entsetzte und anwiderte. Die meisten schafften es einfach nicht, aus dem Glied zu treten und offen nonkonformes Verhalten zu zeigen. Zu schießen fiel ihnen leichter".

Browning gewinnt dieses Urteil zum einen aus dem Studium von Akten in Ludwigsburg und Hamburg, wo in den 60er Jahren umfängliche Ermittlungsakten über das Bataillon angelegt wurden.

Zum anderen bezieht er in seine Überlegungen Erfahrungen aus dem Asien des Zweiten Weltkriegs und Berichte über das Verhalten amerikanischer Soldaten im Vietnamkrieg mit ein.

Auch die berühmten Experimente von Miigram und Zimbardo, die belegten, daß Autoritäten, Gruppennormen, Rollenverständnis "normale" Menschen Schritt für Schritt dazu bringen, ein "unerwartet hohes Maß an potentiell mörderischem Gehorsam" zu entwickeln, zu Unmenschen zu werden. So sind es nicht nur die Vernehmungsprotokolle von immerhin 210 Angehörigen des Bataillons, die nach dem Krieg erstellt wurden, die belegen, daß die Diktatur nicht nur gestützt und geformt wird von Fanatikern, deren Ideologie die Verbrechen quasi automatisch nach sich zieht, sondern daß x-beliebige Mitmenschen verformt werden, funktionieren und schuldig werden.

In 18 Kapiteln und einem so kurzen wie schrecklichen Zahlenanhang gelingt es Browning, diesen Prozeß exemplarisch deutlich zu machen. Aber das Besondere des Buches bestand für mich nicht darin zu erfahren, wie 80-90 Prozent der Männer zu "Mördern in Uniform" wurden, sondern daß sich 10-20 Prozent verweigerten.

Sie taten es je nach Temperament verschämt, gequält oder mutig.

Mitten im Krieg, trotz grausamer Befehle. Sie machten die Rationalität der Täter nicht zum Maß der eigenen Entscheidung.

Wo andere meinten, Zwang gebiete totalen Gehorsam, fanden sie noch Möglichkeiten eigener Entscheidung. Wir kennen diese Haltung von den Helden des antifaschistischen Widerstandes.

Aber im Reserve-Polizeibataillon 101 dienten keine Helden. Christopher R. Browning: Ganz normale Männer. Das Reserve-Polizeibataillon 101 und die "Endlösung" in Polen. Deutsch von Jürgen Peter Krause. Rowohlt Verlag, Reinbek 1993. 280 Seiten. 42 Mark.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1994/0903/none/0021/index.html

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